Joe Biden macht sich für Sanktionen gegen Russland stark
Biden droht Nord Stream 2 mit dem Aus – Im Rahmen des ersten Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden wurde auch über das gemeinsame Vorgehen im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland diskutiert.
Grundsätzlich versicherten sich beide Seiten ein gemeinsames Vorgehen bevorzugen zu wollen. In der gemeinsamen Stellungnahme wurde nochmals deutlich, dass Russland als Aggressor in der aktuellen Situation betrachtet wird. Joe Biden stellte in Aussicht, sich schnell mit anderen Ländern auf gemeinsame Sanktionen verständigen zu können, sollte Wladimir Putin die Staatsgrenzen der Ukraine nicht respektieren und einen militärischen Einmarsch in Erwägung ziehen.
Als eine der vordringlichsten Maßnahmen kündigte der Präsident der Vereinigten Staaten das Aus von Nord Stream 2 an. Die Pipeline die Erdgas von Russland bis nach Deutschland und damit die Europäische Union transportiert, verläuft parallel zu Nord Stream 1, wodurch sich das Volumen des russischen Gases auf dem europäischen Energiemarkt nochmals erhöhen sollte. Über diese Sanktionen will Biden in erster Linie finanziell schaden und dadurch zum Beispiel indirekt die Einnahmen, die für militärische Ausgaben zur Verfügung stehen, beschränken.
Nord Stream 2 ist den USA schon seit langem ein Dorn im Auge
Für politische Beobachter ist es keineswegs überraschend, dass Biden als erste Sanktion gegen einen russischen Einmarsch in der Ukraine das Aus für Nord Stream 2 in Aussicht stellte. Das Projekt ist der amerikanischen Regierung bereits seit längerer Zeit mit großer Kritik behaftet.
Zuvor hatte der Senat in Washington daher ganz offen darüber nachgedacht, europäische Unternehmen, die mit dem Bau der Versorgungsleitung beauftragt waren, mit Sanktionen zu belegen. Die Stärkung Russlands durch die Einnahmen aus dem Verkauf von Erdgas ist in Amerika eine Entwicklung, die spätestens nach den vorangegangenen Finanzkrisen im eigenen Land mit großer Besorgnis betrachtet wird.
Weitere Sanktionen wurden in der Pressekonferenz nicht öffentlich gemacht
Die Frage, mit welchen weiteren Sanktionen zu rechnen hätte, blieb an diesem Tag in Washington weiterhin offen.
Offiziell wurde dazu mitgeteilt, zwar weiterreichende Maßnahmen besprochen zu haben, jedoch ganz bewusst keine weiteren Hinweise auf das gemeinsame Vorgehen geben zu möchten.
Wladimir Putin solle dadurch nicht unbewusst ein Trumpf in die Hand gelegt werden, um eine Ausweichstrategie zu entwickeln.
Eine Stellungnahme von Wladimir Putin bezüglich der Ankündigungen des amerikanischen Präsidenten lässt derzeit noch auf sich warten.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
