Treffen der Ministerpräsidenten hatte auch die drohende Energiekrise zum Thema
Scholz spricht auf dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten – Obwohl gerade erst der Sommer in den Startlöchern steht, blickt die Politik schon heute auf den kommenden Herbst und Winter.
Der Herbst bereitet speziell Bundesgesundheitsminister Lauterbach Sorgen, während in anderen Ministerien auf Bundes- und Länderebene der möglichen Gasmangel im Winter mit Sorge entgegengeblickt wird.
Das Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten während des Ostdeutschen Wirtschaftsforums in Bad Saarow nutzte auch Bundeskanzler Olaf Scholz, um seine politische Planung deutlich zu machen.
Der Kanzler bekräftigte den Wunsch, die schnelle Unabhängigkeit von russischen Energieimporten anzustreben.
Zeitgleich wurde bekannt, dass über den Bundeshaushalt auch finanzielle Unterstützungen für Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern geplant sind.
Die dortigen Küsten bieten ideale Standorte, um Standorte für neue Energiepartnerschaften entstehen zu lassen.
Scholz erwähnt auch die zukünftigen Herausforderungen
In Zusammenhang mit den Neuerungen, die in der Energieversorgung Deutschlands schneller als erwartet vorzunehmen sind, sieht Scholz auch die Gelegenheit eine Vorbildfunktion in Sachen Umweltschutz zu übernehmen.
Der Kanzler stellte die ostdeutschen Bundesländer könnten hierbei eine Richtung vorgeben, die zeigt, dass umweltfreundliche Energiegewinnung in einem größeren Umfang schon heute eine zuverlässige Versorgung der Bevölkerung beinhaltet.
In diese Zukunft sei Scholz bereit zu investieren, um sich auch langfristig weniger schnell in neue Abhängigkeitsverhältnisse begeben zu müssen.
Der Bundeskanzler ließ den Ministerpräsidenten jedoch zur gleichen Zeit einen Spielraum, um auch weiterhin eigene Ideen und regionale Konzepte in die Planung mit einbringen zu können.
Die Mehrbelastung der Bürger müsse vermieden werden – Scholz spricht auf dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten
Die steigenden Preise für Heizöl und Gas waren auch während des Treffens der ostdeutschen Ministerpräsidenten ein Thema, welches für teils gegensätzliche Meinungen und Lösungsansätze sorgte.
Besorgt zeigte sich zum Beispiel der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, ob die gegen Russland verhängten Sanktionen im Hinblick auf die Folgen für Deutschland noch ausgewogen seien.
Die Diskussion macht deutlich, dass auch auf politischer Ebene die Energieversorgung in Deutschland für reichlich Gesprächsbedarf sorgt.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
