Die Impfpflicht hat im Bundestag keine Mehrheit erhalten
Impfpflicht im Bundestag gescheitert – Der Antrag zur Einführung einer verpflichtenden Covid-19 Impfung erhielt bei der offiziellen Abstimmung im Bundestag 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen.
Damit wurde die Mehrheit recht deutlich verfehlt und die Einführung einer Impfpflicht ebenso wie der Aufbau eines Impfregisters momentan als gescheitert erachtet werden.
In den Tagen vor der Abstimmung in Berlin wurde vom Lager der Impfbefürworter mit zahlreichen Zugeständnissen um einen Kompromissvorschlag geworben.
Noch am Morgen der Abstimmung zeigten sich sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Gesundheitsminister Lauterbach optimistisch, später am Tag eine Mehrheit verkünden zu können.
Neben einer grundsätzlichen Ablehnung der Impfpflicht waren zahlreiche Politiker aus der FDP nicht damit einverstanden, dass die Impfpflicht nach diesem Gesetzentwurf im Herbst jederzeit auf das Alter ab 18 Jahren herabgesenkt werden könnte.
Vor der Abstimmung wurden von beiden Lagern leidenschaftliche Reden gehalten
Um Überzeugungsarbeit zu leisten, waren vor der Abstimmung weitere Reden geplant.
Abgeordnete wie Karl Lauterbach, Wolfgang Kubicki oder Alice Weidel vertraten ihren jeweiligen Standpunkt und versuchten auf den letzten Metern noch unentschlossene Abgeordnete zu erreichen.
Letzten Endes mussten die Befürworter der Impfpflicht den Kürzeren zielen.
Die aktuellen Zahlen, die durch die Omikron-Variante eine niedrigere Anzahl von Krankenhauseinweisungen aufzeigte, waren für viele Abgeordnete der ausschlaggebende Punkt, um sich zum jetzigen Zeitpunkt gegen eine Impfpflicht auszusprechen.
Bundeskanzler Scholz möchte keinen zweiten Anlauf unternehmen – Impfpflicht im Bundestag gescheitert
In einer der ersten Stellungnahmen nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses im Bundestag gab Olaf Scholz bekannt, dass er ausschließe, einen zweiten Anlauf zu unternehmen, einen Gesetzentwurf für eine allgemeine Impfpflicht zur Abstimmung zu stellen.
Der Bundestag würde keine Mehrheit für dieses Vorhaben bieten. Scholz gab an, diese Realität akzeptieren zu wollen und das weitere politische Vorgehen zur Eindämmung von Covid-19 in Deutschland nicht länger auf die Impfpflicht zu gründen.
Innerhalb der Ampel-Regierung sind zu diesem Thema jedoch unterschiedliche Ansichten vertreten.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
