Die Schweiz verhindert die Lieferungen von Munition für Deutsche Waffensysteme
Schweiz blockiert Munitionslieferungen – Bisher gilt Deutschland auch bei seinen Partnern noch immer als Bremsklotz in Bezug auf Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Grundsatz „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ wurde erst nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine durch die neue Bundesregierung aufgeweicht.
Damit steht Deutschland aber nicht allein da. Nach Beginn des Angriffskriegs hatte nach anfänglichem Zögern auch die Schweiz ihre legendäre Neutralität zumindest teilweise aufgehoben und beteiligt sich inzwischen auch an Sanktionen von seitens der EU gegen Russland.
Allerdings halten die Eidgenossen noch an einem Prinzip fest, das nun auch die Lieferung von Waffensystemen von Deutschland an die Ukraine erschwert beziehungsweise sogar verhindert.
Geschichtliche Neutralität der Schweiz verbietet Waffenlieferung
Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat erklärt, dass die bestehende Kriegsmaterial-Gesetzgebung es der Regierung in Bern nicht ermöglicht, Waffen oder Munitionen in Konfliktgebiete zu liefern.
Dies sei eine verpflichtende Gesetzgebung und die geschichtlich gewachsene Neutralität ließe hier keinen Spielraum.
Man unterscheide hier auch zwischen Sanktionen und Waffenlieferungen.
Auch wenn die Munition von einem Deutschen Unternehmen in der Schweiz produziert würde, handele es sich hier um eine Wiederausfuhr, die ebenfalls unter die Regelung falle.
Deutscher Konzern Rheinmetall produziert in der Schweiz – Schweiz blockiert Munitionslieferungen
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall aus Düsseldorf baut den Schützenpanzer Marder, die dafür verwendete Munition wird aber in der Schweiz produziert. Bisher hat Deutschland offensichtlich trotz einer Anfrage aus der Ukraine noch keine schweren Waffen geliefert und darunter würde auch der Marder fallen.
Solange sich an der Verweigerungshaltung der Schweiz nichts ändert, wird es deshalb wohl auch keine Marder für die Ukraine geben.
Dies ist nicht das erste Mal, dass dieses Gesetz über die Lieferung von Kriegsmaterial zum Einsatz kommt.
Auch eine Anfrage von polnischer Seite an die Schweiz zur Unterstützung der Ukraine mit Waffen wurde abschlägig beschieden.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
