Boris Johnson gibt sich mit Irland Regelung nicht länger zufrieden
Aufkündigung des Nordirland-Protokolls – Kein Punkt war innerhalb der Verhandlungen zum Brexit von so vielen Spannungen begleitet als die Frage, was mit der Grenze zwischen Irland als Teil der EU und Nordirland als Teil Großbritanniens geschehen soll.
Im Rahmen der Verhandlungen konnte mit dem Nordirland-Protokoll ein Kompromiss erzielt werden, der von beiden Seiten als zukünftiger Lösungsweg akzeptiert wurde.
Die aktuelle britische Regierung zeigt sich jetzt jedoch unzufrieden mit der erzielten Lösung und möchte an den Verhandlungstisch zurückkehren.
Als Drohung wurde bereits die einseitige Aufkündigung des Nordirland-Protokolls angekündigt.
Diese Aufkündigung würde de facto einem Vertragsbruch gleichkommen, da dieses Protokoll auch in den Brexit-Vertrag zum Austritt aus der Europäischen Union mit aufgenommen wurde.
Das Nordirland-Protokoll ist ein wichtiger Baustein für den Frieden
Die Beziehungen zwischen Irland und Nordirland schwanken historisch betrachtet zwischen belastet und stark angespannt.
Der Frieden zwischen beiden Teilen des Landes hat Jahrzehnte zäher Verhandlungen und zahlreiche Menschenleben gekostet.
Jeder Mitgliedstaat der EU ist sich darüber bewusst, dass ein Funke ausreichen könnte, um alle Bemühungen der vergangenen Jahre wieder zunichtezumachen.
Dem Brexit wohnte in diesem Zusammenhang nicht nur ein Funke, sondern ein loderndes Feuer inne. Eine harte Grenze zu vermeiden, was daher das vorrangige Bestreben der EU während der Verhandlungen zum Brexit.
Der Warenverkehr mit Nordirland soll durch den Wegfall erleichtert werden – Aufkündigung des Nordirland-Protokolls
Bislang wird Nordirland im Brexit-Vertrag eine Sonderstellung eingeräumt. Innerhalb der Insel besteht somit nach wie vor ein freier Waren- und Personenverkehr. Großbritannien muss bei der Einführung von Waren Nordirland wie einen Teil der EU behandeln. Die dadurch entstehende Bürokratie ruft Frustration bei der Regierung in London hervor.
Boris Johnson hat mit dem Nordirland-Protokoll ein wirksames Druckmittel gefunden, um gegen die EU zu wettern und damit gleichzeitig von den wirtschaftlichen Problemen des Landes abzulenken.
Ob die EU diesen Köder widerstandslos schluckt, ist jedoch zu bezweifeln.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
