EU-Mitgliedsstaaten beraten über Beitritt der Ukraine
EU will über Mitgliedschaft der Ukraine entscheiden – Nach dem Antrag zur Aufnahme in die EU hat ein konkreter Fahrplan zu den ersten Besprechungen bislang noch nicht festgestanden.
Anfang der Woche hat sich die EU-Kommissionspräsidentin zu diesem Thema geäußert.
Der bisherige Plan sehe es vor, bis Mitte Juni darüber abzustimmen, ob die Ukraine den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten erhalten soll.
Wird dieser Status gewährt, können die EU und die Ukraine mit dem Start der Beitrittsverhandlungen beginnen.
Von der Leyen stellte zugleich fest, dass der Wiederaufbau der Ukraine ein Mammutprojekt beinhalten wird.
Die Politikerin sieht den Beitritt der Ukraine als eine Chance an, das Land weiter voranzubringen und neue Chancen einzuräumen.
Dennoch würde der reguläre Beitrittsprozess beibehalten werden, sodass auch die Ukraine unter Beweis stellen muss politisch, rechtlich und auf vielen Ebenen die gleichen Werte wie in der Europäischen Union vertreten werden.
Von der Leyen will russische Gelder für Wiederaufbau verwenden
Im Zuge der Erwähnung des Wiederaufbaus der Ukraine sprach Ursula von der Leyen auch die derzeit eingefrorenen Konten russischer Oligarchen an.
Die EU-Kommissionspräsidentin gab an, über diese Gelder schon einen Vorschlag während des Weltwirtschaftsforums in Davos eingebracht zu haben.
Dieser Vorschlag umfasse die Verwendung der beschlagnahmten Gelder zum Wiederaufbau der Infrastruktur und beschädigten Gebäude in der Ukraine.
Die Gelder würden der Ukraine eine Zukunft schenken, die durch die kriegerischen Handlungen von russischer Seite derzeit zunichtegemacht wurde.
EU beschließt Zölle für ukrainische Produkte für ein Jahr auszusetzen – EU will über Mitgliedschaft der Ukraine entscheiden
Ein Beschluss, der schon jetzt von der EU getroffen wurde, ist der Verzicht auf Einfuhrzölle für ukrainische Produkte. Diese Maßnahme ist derzeit auf ein Jahr begrenzt.
Die Aufhebung der Zölle soll es ukrainischen Unternehmen und Landwirten erleichtern, ihre Produkte europaweit anbieten zu können und die Produktion in den nicht vom Krieg betroffenen Regionen am Laufen zu halten.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
