Klimavolksentscheid scheitert an der 25-Prozent-Hürde
Klimavolksentscheid Berlin – Am vergangenen Sonntag fand in Berlin die Abstimmung über den Klimavolksentscheid ab, der von der Initiative Klimaneustart eingeleitet wurde.
Das erklärte Ziel der Abstimmung war eine Änderung des Berliner Energiewendegesetzes, um die Hauptstadt bis 2030, statt bisher 2045, klimaneutral zu machen.
Insgesamt stimmten 442.210 Menschen dafür, 423.418 dagegen.
Trotz einer knappen Mehrheit reichten die Stimmen aber nicht aus, um eine Änderung des Energiewendegesetzes zu bewirken.
Mindestens 608.000 Menschen hätten dafür stimmen müssen, um die strengen Klimaziele zu beschließen.
Der Volksentscheid scheiterte demnach an der 25-Prozent-Hürde, da die benötigte Mindestanzahl an Ja-Stimmen nicht erreicht wurde.
Viele Menschen seien überrascht vom Endergebnis gewesen, da die Initiative im Vorfeld der Abstimmung auch eine große Mobilisierungskampagne gestartet hat.
Klimaaktivisten enttäuscht, wollen aber weitermachen
Klimaaktivistin Luisa Neubauer zeigte sich dennoch optimistisch und erklärte gleichzeitig, dass dies nicht nur eine Niederlage für die Klimabewegung, sondern für alle Einwohner der Hauptstadt sei.
Es müsse aber auch darüber diskutiert werden, warum so viele Menschen dagegen gestimmt haben, so Neubauer.
Die Initiative Klimaneustart zeigte sich zwar enttäuscht vom Ergebnis, will aber weitermachen und weiter gegen den Klimawandel ankämpfen.
CDU und SPD wollen ebenfalls den Kampf gegen den Klimawandel zu ihren zentralen Themen ihrer Arbeit machen.
Beide Parteien haben bereits angekündigt, in Zukunft mindestens 5 Milliarden Euro für den Klimaschutz in Berlin auszugeben.
Aktuell verhandeln CDU und SPD noch über ein Regierungsbündnis für Berlin, nachdem vor kurzem die Wahl wiederholt worden war.
Giffey: Bis 2045 wird Berlin klimaneutral – Klimavolksentscheid Berlin
Das Land Berlin bekenne sich zum Klimaschutzabkommen von Paris und arbeite daran, die Hauptstadt bis 2045 klimaneutral zu machen, wie Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.
Im Bezug auf die Abstimmung erklärte die CDU, dass die Bevölkerung gegen falsche Versprechen gestimmt hätte, denn Klimaschutz könne nicht mit unrealistischen Zielen und unbezahlbaren Gesetzen erreicht werden.
Entschlossenes Handeln sei wichtig, um bundesweit die Klimaziele schnell zu erreichen, betonte die CDU.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
