Erdogan gibt den Weg für Schwedens NATO-Beitritt frei
NATO-Beitritt Schweden – Vor dem NATO-Gipfel gab der türkische Präsident Erdogan endlich seine Blockadehaltung gegenüber Schwedens Beitritt zum Bündnis auf.
Nach langem Widerstand stimmte Erdogan zu, das Beitrittsprotokoll in Kürze dem Parlament vorzulegen.
Diese Entscheidung gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt, der zuvor an einem Vermittlungsgespräch zwischen Erdogan und Schwedens Regierungschef Ulf Kristersson teilgenommen hatte.
Die Türkei hatte zuvor ihre Zustimmung zu Schwedens Bündnisbeitritt verweigert.
Doch nun scheint der Weg für Schweden als Vollmitglied der NATO frei zu sein.
Ein genauer Zeitpunkt für den Beitritt wurde jedoch noch nicht genannt.
Allerdings haben sich Schweden und die Türkei auf einen „Sicherheitspakt“ geeinigt und sich darin verpflichtet, gemeinsam den Terrorismus zu bekämpfen. Zudem wird die NATO einen Sonderbeauftragten für Terrorismusbekämpfung einsetzen.
Die Mitgliedschaft Schwedens in der NATO wird von der Türkei und Ungarn noch immer blockiert, während Finnland bereits im April dem Bündnis beigetreten ist.
Dies liegt vor allem an der türkischen Forderung nach einem härteren Vorgehen Schwedens gegen die als terroristisch eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. Die Türkei betont, dass Schweden nicht genug gegen „Terrororganisationen“ unternehme.
Ungarn hingegen steht einer Aufnahme Schwedens offen gegenüber, sofern die Türkei zustimmt.
Die türkische Blockadehaltung besteht seit einem Jahr und wurde zuletzt durch die Verbrennung eines Korans bei einer Demonstration in Stockholm im Juni verstärkt. Ankara sieht darin eine weitere Belastung des Verhältnisses zwischen den beiden Ländern.
Ungarn will ebenfalls zustimmen – NATO-Beitritt Schweden
Erdogan stellt Bedingung für Zustimmung: EU-Beitrittsgespräche müssen wieder aufgenommen werden.
Bevor er nach Vilnius aufbrach, überraschte Erdogan mit einer neuen Forderung. Er machte die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche zur Voraussetzung für seine Zustimmung. Der türkische Staatschef forderte die EU auf, den Weg für die Mitgliedschaft der Türkei zu öffnen.
Er betonte, dass die Türkei den Weg für Schweden genauso ebnen werde, wie sie es für Finnland bereits getan hat. Erdogan unterstrich damit seine Entschlossenheit, die Türkei in die EU zu führen.
NATO-Beitritt Schweden – Gemäß Diplomatenberichten wurde das Treffen zwischen Erdogan, Kristersson und Stoltenberg zwischenzeitlich unterbrochen, um Beratungen mit EU-Ratspräsident Charles Michel abzuhalten. Nach dem Treffen teilte Michel auf Twitter mit, dass die EU und die Türkei ihre Beziehungen „wieder in Schwung bringen“ möchten und er ein „gutes Treffen“ mit Erdogan hatte.
Stoltenberg erklärte, dass die Regierung in Stockholm Ankara nun dabei unterstützen werde, die türkischen Zollverfahren mit der EU zu verbessern. Außerdem könne Erdogans Regierung auf den Rückhalt Schwedens zählen, um türkische Staatsbürger von der Visumpflicht für Reisen in die EU zu befreien.
NATO-Beitritt Schweden – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
