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Home die Politik

CDU will Bürgergeld abschaffen

Neue Grundsicherung statt Bürgergeld

by Jan Graupner
2024/03
in die Politik
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CDU will Bürgergeld abschaffen

CDU will Bürgergeld abschaffen

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CDU fordert Abschaffung des Bürgergeldes

CDU will Bürgergeld abschaffens – Die CDU hat Pläne zur Abschaffung des Bürgergeldes vorgestellt und möchte stattdessen eine „Neue Grundsicherung“ einführen.

Dieser Vorstoß erfolgt aus der Überzeugung der Partei heraus, dass das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens, wie es das Bürgergeld teilweise repräsentiert, nicht zielführend ist.

Stattdessen möchte die CDU einen stärkeren Fokus auf die Integration von Grundsicherungsempfängern in den Arbeitsmarkt legen.

Totalverweigerern soll Anspruch auf Grundsicherungsleistungen entzogen werden – CDU will Bürgergeld abschaffen

Ein zentrales Element des neuen Vorschlags sind verschärfte Sanktionen gegen sogenannte „Totalverweigerer“. Dies sind arbeitsfähige Personen, die zumutbare Arbeit ablehnen.

Die CDU schlägt vor, diesen Personen den Anspruch auf Grundsicherungsleistungen zu entziehen. Zusätzlich sollen Maßnahmen getroffen werden, um die Empfänger intensiver und qualifizierter zu unterstützen.

Dies soll vor allem durch eine engere Zusammenarbeit mit den Jobcentern erfolgen.

CDU will Bürgergeld abschaffen
CDU will Bürgergeld abschaffen

Einbehaltung von Leistungen bei unentschuldigtem Fernbleiben von Terminen – CDU fordert Abschaffung des Bürgergeldes

Zu den geplanten Änderungen gehört auch, dass bei mehrfachem unentschuldigtem Fernbleiben von Terminen beim Jobcenter zunächst Leistungen einbehalten werden.

Diese sollen erst dann ausgezahlt werden, wenn der Kontakt zum Jobcenter wieder aufgenommen wird.

Nach einem Zeitraum von drei Monaten ohne Kontakt soll davon ausgegangen werden, dass keine Hilfsbedürftigkeit mehr besteht.

Des Weiteren fordert die CDU eine sofortige Vermögensprüfung bei Antragstellern und eine Anpassung der Grenzen des Schonvermögens.

Diese Anpassung soll abhängig von der Zahl der Arbeitsjahre des Antragstellers sein.

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) gehört zu den führenden politischen Parteien in Deutschland und vertritt eine zentrum-rechte, christdemokratische Positionierung. CDU will Bürgergeld abschaffen.

Gegründet im Jahr 1945, hat sie ihre Wurzeln in der christlichen Soziallehre, befürwortet die soziale Marktwirtschaft und legt Wert auf die Integration von gesellschaftlichen Gruppen im Geist des Konservatismus und der christlichen Ethik.

Lange Jahre prägte die CDU die deutsche Nachkriegspolitik und stellte mit Konrad Adenauer den ersten Bundeskanzler. Besonders unter der Führung von Helmut Kohl und Angela Merkel hatte sie entscheidenden Einfluss auf die Wiedervereinigung Deutschlands und die europäische Integration.

Die CDU setzt sich für Stabilität, Wirtschaftswachstum und innere Sicherheit ein, während sie auf Herausforderungen wie den demografischen Wandel, die Digitalisierung und den Klimawandel reagiert.

CDU will Bürgergeld abschaffen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.

Tags: CDU will Bürgergeld abschaffen
Jan Graupner

Jan Graupner

Jan Sussujew, Redakteur, für den Bereich Digitalisierung, IT, Neue Medien und Technik.

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