Scholz dringt auf Waffenstillstand im Nahen Osten
Solidarität mit Israel
Scholz dringt auf Waffenstillstand – Vor dem Jahrestag des verheerenden Terrorangriffs der Hamas auf Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz eindringlich die Notwendigkeit eines Waffenstillstands sowie einer Zwei-Staaten-Lösung betont.
Während seiner Äußerungen im Videoformat „Kanzler kompakt“ bekräftigte er:
„Die Bundesregierung setzt sich weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, der jetzt endlich zustande kommen muss.“
Verurteilung der Hamas
Scholz stellte unmissverständlich klar, dass er das Vorgehen der Terrororganisation Hamas verurteilt.
„Hamas-Terroristen haben über 1.000 Israelis brutalen Mordopfern zugefügt und Hunderte in den Gazastreifen verschleppt“, so der Kanzler.
Ihm bleiben die Eindrücke einer Reise nach Israel im vergangenen Jahr in schmerzhafter Erinnerung.
Besorgnis über Eskalation
Der Kanzler äußerte sich auch zur aktuellen Lage in der Region und warnte vor der Gefahr eines großflächigen Konflikts.
„An diesem ersten Jahrestag des Angriffs der Hamas scheinen Frieden oder Aussöhnung so fern wie nie“, sagte Scholz und fügte hinzu, dass die Situation in den letzten Tagen besonders angespannt sei.
Seine Regierung stehe in engem Kontakt mit internationalen Partnern, um eine weitere Eskalation, insbesondere im Libanon, zu verhindern.
Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland
Olaf Scholz hob hervor, dass der Konflikt im Nahen Osten auch viele Menschen in Deutschland betrifft. „Den Jüdinnen und Juden in Deutschland gilt die volle Solidarität des Staates und aller Anständigen in diesem Land.“
Dies unterstreicht die Verantwortung, die Deutschland gegenüber seiner eigenen jüdischen Gemeinschaft hat, die unter dem Konflikt leidet.
Erinnerungen an das Massaker
Zum Jahrestag des Massakers am 7. Oktober 2023 sind in Deutschland mehrere Kundgebungen geplant.
Es wird erwartet, dass insbesondere in Berlin sowohl pro-palästinensische als auch pro-israelische Demonstrationen stattfinden.
Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz mit etwa 2.000 Beamten vor, um mögliche Spannungen zu entschärfen.
Kundgebungen im Zeichen des Gedenkens
Bereits am Samstag gedachten Hunderte in verschiedenen Städten, darunter Berlin und Hamburg, der Opfer des Hamas-Angriffs und protestierten gegen den laufenden Gaza-Krieg.
Laut Polizei beteiligten sich über 1.000 Menschen an einem propalästinensischen Protestzug, während rund 650 zu einer proisraelischen Versammlung kamen.
Ein Polizeisprecher bezeichnete den Verlauf der Veranstaltungen als „weitestgehend störungsarm“.
Weg zu einer friedlichen Lösung – Scholz dringt auf Waffenstillstand
Scholz schloss mit dem Appell, dass eine friedliche Lösung im Nahen Osten dringend notwendig sei.
Es sei wichtig, den Dialog und die Bemühungen um einen Waffenstillstand fortzusetzen, um die Region von dem Schatten des Krieges zu befreien.
Scholz dringt auf Waffenstillstand – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
