Europa sucht nach Wegen zu einer eigenständigen Verteidigung
Europa Verteidigung – Im Élysée-Palast in Paris trafen sich kürzlich führende Politiker Europas zu einem vertraulichen Treffen, bei dem es vorrangig um die zukünftige Sicherheit des Kontinents ging.
Anders als bei großen Gipfeltreffen sollte in kleiner Runde offen und unkompliziert darüber gesprochen werden, wie Europa seine Verteidigungsfähigkeit verbessern könnte.
Im Zentrum standen zwei Fragen: Wie kann sich Europa künftig besser selbst verteidigen, und wie soll die immense Aufrüstung finanziert werden?
Notwendigkeit erheblicher Verteidigungsinvestitionen
Um sich unabhängig von der militärischen Unterstützung der USA zu machen, müsste Europa jährlich zusätzliche 250 Milliarden Euro in die Verteidigung investieren.
Nur so könnte die EU im Ernstfall einem möglichen Angriff, etwa aus Russland, eigenständig standhalten.
Konkret bedeutet dies, dass etwa 50 Brigaden mit rund 300.000 Soldaten und 3400 neuen Kampfpanzern benötigt würden.
Solche Zahlen übersteigen aktuell die militärischen Kapazitäten der großen europäischen Nationen wie Deutschland, Frankreich oder Italien bei Weitem.
Der polnische Finanzminister hat bereits einen Vorschlag eingebracht, um diese großen Investitionen finanziell stemmen zu können:
Militärausgaben sollen künftig aus der Defizitberechnung der Europäischen Union herausgenommen werden.
Dies würde es den Ländern erlauben, in militärische Projekte zu investieren, ohne dabei die bestehenden europäischen Schuldenregeln zu verletzen.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz signalisiert Offenheit für eine Lockerung der Regeln, will jedoch, dass diese nur für Länder gelten, die das Zwei-Prozent-Ziel der NATO bei den Verteidigungsausgaben erfüllen.
Uneinigkeit über europäische Gemeinschaftsschulden – Europa Verteidigung
Besonders umstritten ist der Vorschlag einiger südeuropäischer Staaten, darunter Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich, gemeinsame europäische Schulden – sogenannte Eurobonds – zur Finanzierung militärischer Anschaffungen aufzunehmen.
Während diese Länder darin die beste Lösung sehen, lehnt Deutschland solche Schulden bisher strikt ab.
Der Corona-Wiederaufbaufonds der EU, ein gemeinschaftlich finanzierter Fonds in Höhe von 800 Milliarden Euro, gilt hierbei als Vorbild.
Doch ein solches Modell für Militärzwecke ist politisch weiterhin stark umstritten.
Die Herausforderung der militärischen Unabhängigkeit – Europa Verteidigung
Neben der Finanzierung stellt die Abhängigkeit von US-amerikanischen Waffenlieferanten eine Herausforderung dar.
Kampfflugzeuge wie der F-35, die Deutschland von Lockheed Martin bestellt hat, oder Helikopter von Boeing zeigen Europas Abhängigkeit deutlich.
Europa fehlen eigenständige Kapazitäten, insbesondere im Bereich der Luftverteidigung, wo man aktuell auf Systeme aus den USA und Israel angewiesen ist.
Bis Mitte März will die EU-Kommission Vorschläge vorlegen, wie eine europäische Verteidigung finanziert und organisiert werden könnte.
Doch ob sich die Mitgliedstaaten einigen können, bleibt aufgrund der bestehenden finanziellen und politischen Differenzen fraglich.
Klar ist jedoch, dass Europa dringend nach Lösungen sucht, um langfristig verteidigungspolitisch auf eigenen Füßen zu stehen.
Europa Verteidigung – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
