Immer mehr nicht genutzte Finanzmittel
Bundesländer Finanzmittel nicht genutzte – Eine jüngste Erhebung zeigt, dass die Bundesländer im Jahr 2022 über 43 Milliarden Euro aus ihren Haushalten nicht ausgegeben
haben. Diese Gelder konnten in das laufende Haushaltsjahr 2023 übertragen werden.
Während die meisten Bundesländer ihre Rechnungen für das vergangene Jahr bereits vorgelegt haben, stehen die Haushaltsabschlüsse von Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt noch aus. Erstaunlich dabei: Selbst ohne die Daten dieser beiden Länder liegen die nicht genutzten Mittel von 14 Bundesländern bereits um rund 1,5 Milliarden Euro höher als im Vorjahr 2021.
Hohe Bürokratie als Hauptgrund für Nichtnutzung
Zum Vergleich: Die Bundesregierung hat im Jahr 2022 fast 31 Milliarden Euro an nicht genutzten Mitteln akkumuliert. Diese Ausgaben wurden im Vorfeld vom Bundestag genehmigt, jedoch aus verschiedenen Gründen nicht getätigt. Ein Großteil dieser Mittel kann in den Haushalt des nächsten Jahres übertragen werden.
Experten sehen in bürokratischen Hürden und langwierigen Genehmigungsverfahren zwei der Hauptgründe für die Nichtnutzung der Mittel. Hinzu kommen Investitionsstopps, die aufgrund von Materialengpässen oder Personalmangel verhängt wurden.
In Bayern blieben 14,1 Milliarden Euro ungenutzt – Bundesländer Finanzmittel nicht genutzte
Bayern führt die Liste der Länder mit nicht genutzten Mitteln an: Über 14,1 Milliarden Euro blieben hier ungenutzt, wovon allein 3,6 Milliarden Euro für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise vorgesehen waren.
Auf dem zweiten Platz folgt Baden-Württemberg mit ca. 9,7 Milliarden Euro und Hamburg belegt mit 3,4 Milliarden Euro den dritten Platz.
In Bremen blieben lediglich 91 Millionen Euro ungenutzt.
Bundesländer Finanzmittel nicht genutzte – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
