Recep Erdogan knüpft den Beitritt Finnlands und Schwedens an Forderungen
Türkei blockiert NATO-Beitritt – Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine haben die skandinavischen Staaten Finnland und Schweden entschieden, ihre bisherige Neutralität aufzugeben und dem Nordatlantischen Verteidigungspakt NATO beizutreten.
Erdogan begründet seine Ablehnung mit dem Vorwurf, dass diese Staaten Mitgliedern der von der Türkei als Terrororganisation eingestuften PKK Unterschlupft gewährten und fordert die Auslieferung dieser Menschen.
Auch eine Zusammenarbeit Schwedens und Finnlands mit der kurdischen YPG in Syrien sieht Erdogan als Hinderungsgrund.
Diese Forderungen wurden aber bereits zurückgewiesen, auch mit der Begründung, dass die YPG wesentlichen Anteil daran hatte, den sogenannten Islamischen Staat zu besiegen.
Diplomatische Bemühungen für die türkische Akzeptanz zum Beitritt laufen
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat anlässlich einer Rede in New York bereits an die internationale Verantwortung Erdogans appelliert. Ob ihn das umstimmen wird ist fraglich.
Es stehen Vermutungen im Raum, dass Erdogan seine Entscheidung an wesentliche weitere Forderungen knüpfen wird.
So hatten beispielsweise die USA die Lieferung von Kampfjets an die Türkei ausgesetzt, nachdem diese Kriegsmaterial in Russland eingekauft hatte.
Bei den anderen 29 Mitgliedsstaaten wächst also die Wut auf Erdogan, dem auch innenpolitische Gründe für seine Haltung vorgeworfen werden.
Diese Mitgliedsstaaten bemängeln, dass man bei einer solch wichtigen, weltpolitisch relevanten Entscheidung vom Gutdünken einer einzelnen Person abhängig sei.
Türkei blockiert NATO-Beitritt – Kann die Türkei aus der NATO ausgeschlossen werden?
Dieser Schritt wäre bisher einmalig, allerdings ist eine solche Maßnahme nicht im NATO-Vertrag vorgesehen. Ein Mitgliedsstaat kann bisher nur auf eigenen Wunsch aus dem Verteidigungsbündnis ausscheiden.
Aktuell sieht es deshalb so aus, dass Erdogan alle Trümpfe in seiner Hand hält und in großem Umfang die Spielregeln bestimmen kann, zu denen Finnland und Schweden Mitglied in der NATO werden können.
Es bleibt abzuwarten, wie die diplomatischen Bemühungen aller Beteiligten weitergehen und die Solidarität innerhalb der NATO ist auf eine bisher nicht dagewesene Probe gestellt.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
