Sondertreffen hat erste Erfolge vorzuweisen
Notfallplan einem Schritt näher – Die für den Winter zu erwartende Gaskrise ist nicht nur in der deutschen Politik auf der Tagesordnung ganz oben angekommen.
Auf Ebene der EU wurde zur Zusammenstellung eines Notfallplans am gestrigen Dienstag ein Sondertreffen der Energieminister der Mitgliedsstaaten anberaumt.
Die von der EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen verfassten Pläne sahen es vor, dass sich alle EU-Staaten an der Reduzierung des Verbrauchs beteiligen sollten.
Bereits im Vorfeld des Treffens hatte von der Leyen für die Zustimmung noch skeptischer Länder wie Spanien oder Portugal geworben.
Aus ihrer Sicht sei es nicht an der Zeit für Schuldzuweisungen oder Konflikte, sondern vielmehr wäre jetzt ein guter Zeitpunkt gekommen, um sich der gegenseitigen Solidarität zu versichern und gemeinsame Ziele zu verfolgen.
Auf dem Treffen konnte eine Mehrheit erzielt werden
In den Gesprächen konnten sich die Politiker der 28 EU-Länder größtenteils auf eine gemeinsame Linie verständigen.
Der bereits ausgearbeitete EU-Notfallplan wurde daher inhaltlich angenommen und konnte eine Mehrheit der Stimmen auf sich verbuchen.
Den EU-Ländern soll es daher gelingen, zwischen August 2022 und März 2023 bis zu 15 Prozent des ansonsten üblichen Verbrauchs einzusparen. Wie diese Ziele im Einzelnen erreicht werden sollen, bleibt den Ländern zum Großteil selbst überlassen.
Über den Rat der Mitgliedsstaaten haben sich die Energieminister zudem ein Mitspracherecht an allen getroffenen Entscheidungen der EU-Kommission in diesem Punkt gesichert.
Es soll auch Ausnahmeregelungen von den Sparzielen geben – Notfallplan einem Schritt näher
Im Vorfeld haben einige Länder wie Spanien die Vorschläge der EU-Kommission stark kritisiert. Betont wurde, dass der Verbrauch schon jetzt sehr gering ausfalle und daher kaum Einsparpotenzial vorhanden sei.
Da aus diesem Grund nur wenige Möglichkeiten vorhanden seien, Gas zu importieren oder an andere EU-Staaten abzugeben, könnten für diese Länder Ausnahmeregelungen gelten.
Dadurch soll das vorhandene Konfliktpotenzial schon heute entschärft werden.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
