Wahlversprechen
Wahlversprechen – Am 8. Oktober wird im weit entfernten Hessen und Bayern gewählt.
Die Ergebnisse werden mit mehr oder weniger Spannung erwartet, bis zur letzten Bundestagswahl dauert es zwar noch zwei Jahre, doch diese beiden unmittelbar bevorstehenden Wahlen sind durchaus dazu geeignet, einen Ausblick auf die Stimmung in der Bevölkerung angesichts der aktuellen politischen Landschaft zu geben.
Teure Wahlversprechen
Schon jetzt werden wieder vollmundige Wahlversprechen abgegeben.
Klimaschutz schreibt sich sowieso jeder aufs Banner, aber auch die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland wird von allen Seiten versprochen ebenso wie die Neueinstellung respektive Verbesserung der Arbeitssituation im Bildungs- und sozialen Sektor.
Die Ziele sind erstaunlich ähnlich, die Wege dahin parteiprogrammabhängig selbstverständlich nicht.
Ehrliche Politiker?
Zweifel haben wir trotzdem alle dabei. Laut einer Studie der Universität Stuttgart würden deutsche Politiker ihre Wahlversprechen zu immerhin 60 % einhalten, wenn sie offiziell in Koalitionsverträgen niedergelegt wurden, sogar 80 %.
Machen wir uns die Zahlen im Umkehrschluss bewusst, werden 20 – 40% aller Wahlversprechen eben nicht eingehalten.
Geplante Irreführung der Bevölkerung oder Ergebnis schicksalhafte Verstrickungen? Wer etwas verspricht, kann zum Zeitpunkt des Versprechens nicht immer absehen, welche Faktoren in der Zukunft liegen, die die Durchführung dieses Versprechens behindern oder unmöglich machen.
Eine starke Opposition allein kann schon an sich ehrenwerte politische, wirtschaftliche oder soziale Maßnahmen torpedieren.
Es ist doch immer das Gleiche
Als Napoleon 17990 versprach, die Revolution zu beenden und die Republik zu stärken, war das Augenwischerei. Er krönte sich zum Kaiser. Dass andererseits Alexander der Große durch seinen Tod 323 v. Chr. an der versprochenen Eroberung der Welt gehindert wurde, kann man ihm nun wirklich nicht zum Vorwurf machen.
Auch in jüngerer Zeit gibt es fast schon berühmte gebrochene Wahlversprechungen. Gerne wird die Rente genommen.
Adenauer versprach 1958 mehr Rente, ebenso wie Helmut Schmidt 1976.
Einige Zeit nach der Wahl unter Adenauer sich beim besten Willen nicht mehr an dieses Versprechen erinnern und der Regierung Schmidt fiel auf, dass überhaupt nicht genug Geld in der Staatskasse war, um irgendwelche Renten zeitnah zu erhöhen.
Lassen wir uns überraschen, woran sich dieses Mal keiner mehr erinnern wird.
Wahlversprechen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
