Totalverbot wurde als Überschreitung der staatlichen Befugnisse angesehen
TikTok Verbot in Montana – Ein US-Bundesrichter hat das einzigartige Verbot der beliebten Online-Plattform TikTok in Montana vorläufig gestoppt.
Das Totalverbot wurde als Überschreitung der staatlichen Befugnisse angesehen und verletzt die verfassungsmäßigen Rechte von Nutzern und Unternehmen, so Richter Donald Molloy.
Während eines anhängigen Berufungsverfahrens gegen das Gesetz wird die Maßnahme daher ausgesetzt.
Das Parlament Montanas, das von Republikanern kontrolliert wird, hatte im Mai eine Initiative zur Untersagung des Herunterladens von TikTok ab Januar 2024 gebilligt.
Jeder Akteur wie beispielsweise ein App-Store oder selbst TikTok müsste pro Tag 10.000 Dollar Strafe zahlen, wenn er den Zugriff auf die Plattform ermöglicht.
Angst vor China
Für Nutzer gibt es keine Geldstrafen bei Verstößen.
Die Hintergrundangst besteht darin, dass sich Chinas Regierung durch die populäre App Zugang zu Benutzerinformationen verschaffen könnte, da ByteDance (das Mutterunternehmen) seinen Sitz in Peking hat.
Es besteht auch die Besorgnis darüber, dass TikTok pro-chinesische Ansichten verbreiten oder Desinformationen verbreiten könnte.
Montana will ein vollständiges Verbot von TikTok einführen – TikTok Verbot in Montana vorläufig gestoppt
Montana ist der erste Bundesstaat der USA, der eine vollständige Verbotsmaßnahme gegen TikTok einführen möchte.
Die Anwälte von TikTok argumentierten im Oktober dagegen und behaupteten unter anderem, dass Montana mit seinen regulatorischen Versuchen übertrieben habe und praktisch seine eigene Außenpolitik durchsetzen wolle – obwohl nicht bewiesen sei, dass TikTok Nutzerdaten mit der chinesischen Regierung teile.
Der Anwalt des Bundesstaates Montana, Christian Corrigan, erklärte jedoch, dass es dem Staat vielmehr um den Schutz der Privatsphäre gehe und ernsthafte weitverbreitete Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes bestünden.
TikTok Verbot in Montana vorläufig gestoppt – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
