Trump will Harris Finanzmittel streichen
Angriff auf Harris nach Bidens Rückzug
Wahlkampfspenden von Biden – Mit dem Rückzug des US-Präsidenten Joe Biden von einer erneuten Kandidatur haben sich die Angriffe nun auf die Vizepräsidentin Kamala Harris verlagert.
Donald Trump und sein Team wollen verhindern, dass Harris Zugang zu bestimmten Wahlkampfgeldern erhält, die ursprünglich für Biden gesammelt wurden.
Die Medienberichte von der New York Times und CNN bestätigen, dass die Beschwerde bereits bei der US-Bundesbehörde zur Wahlkampffinanzierung (FEC) eingereicht wurde.
Millionenspenden im Visier
Joe Biden hatte als Präsidentschaftskandidat dutzende Millionen Dollar an Wahlkampfspenden gesammelt.
Diese Mittel stehen nun im Mittelpunkt eines neuen Konflikts, da Trump Harris beschuldigt, dieses Geld „stehlen“ zu wollen.
Eine Beschwerde seitens Trumps Rechtsberater, David Warrington, wurde bei der FEC eingereicht.
Die Beschwerde rügt Harris dafür, gegen die Gesetze zur Wahlkampffinanzierung zu verstoßen, indem sie versuche, auf die von Biden gesammelten Gelder zuzugreifen.
Beschuldigungen des Gesetzesverstoßes
Harris‘ Recht auf Spenden umstritten
„Kamala Harris versucht, Joe Bidens übrig gebliebenes Wahlkampfgeld in Höhe von 91,5 Millionen US-Dollar zu stehlen“, heißt es in der Beschwerde.
Auch wird argumentiert, dass Harris keinen Anspruch auf diese Gelder habe, da sie derzeit noch nicht die offizielle Kandidatin der Demokraten sei.
Zudem soll Biden das Geld nicht einfach weitergeben können, da er nicht mehr als Kandidat antrete.
Reaktionen der Demokraten – Wahlkampfspenden von Biden
Harris‘ Team kontert Vorwürfe
Charles Kretchmer Lutvak, Sprecher von Harris‘ Wahlkampfkampagne, wies die Beschwerde zurück.
„Die Republikaner mögen neidisch darauf sein, dass die Demokraten nun voller Tatendrang sind, Donald Trump zu besiegen […], aber grundlose Rechtskämpfe werden sie nur ablenken,“ so Lutvak laut CNN.
Er betont, dass das Demokraten-Team weiterhin aktiv im Wahlkampf bleibt.
Rechtslage bleibt umstritten – Wahlkampfspenden von Biden
Expertenmeinungen zur Spendenverwendung
Die Nutzung der Wahlkampfgelder bleibt ein umstrittenes Thema, seit Bidens Rückzug Andeutungen machte.
Bidens Team hat die Bezeichnung seiner Kampagne von „Biden for President“ in „Harris for President“ geändert, was Fragen zur Berechtigung der Gelder aufwarf.
Etliche Rechtsexperten sind uneinig darüber, ob Harris rechtmäßig auf das Geld zugreifen kann.
Einige Experten argumentieren, dass ihr Zugriff aufgrund ihrer vorherigen Rolle als Vizekandidatin gerechtfertigt sei, während andere dies bestreiten.
Ein abschließendes Urteil könnte sich bis zum Wahltag am 5. November hinziehen.
Wahlkampfspenden von Biden – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
