Deutsche Diplomatie kehrt nach Syrien zurück
Annäherung nach langer Zwangspause
Baerbock in Syrien – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Assad-Regime in Syrien waren zwölf Jahre lang eingefroren.
Nun, nach dem Machtwechsel in Syrien, besucht Außenministerin Annalena Baerbock das Land.
Was sind die Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung in dieser neuen Phase?
Acht-Punkte-Plan für eine friedliche Zukunft
Außenministerin Baerbock hat einen Acht-Punkte-Plan entwickelt, um einen friedlichen Machtwechsel in Syrien zu unterstützen.
Dies erfordert eine zivile, von allen Seiten akzeptierte Regierung, in der alle Minderheiten und politischen Gruppen vertreten sind.
„Ein Weg, der dann über den Aufbau einheitlicher staatlicher Strukturen führt“, erklärt Baerbock.
„Am Ende, hoffentlich, werden freie Wahlen stehen.“
Die von Islamisten dominierte Übergangsregierung plant allerdings Wahlen erst in vier Jahren.
Was bis dahin geschieht, bleibt ungewiss.
Herausforderungen und Bedingungen für Zusammenarbeit – Baerbock in Syrien
Die HTS-Milizen, die derzeit das Sagen haben, zeigen sich bisher moderat und diplomatisch, obwohl sie von den Vereinten Nationen als Terrororganisation gelistet sind.
Baerbock betont, dass die ideologischen Wurzeln von HTS nicht vergessen seien:
„Deshalb ist klar, wir werden HTS an ihren Taten messen.“ Um das zu ermöglichen, sollen die direkten Kontakte intensiviert und Diplomaten möglichst viel vor Ort sein.
Mit ihrem Besuch in Damaskus möchte Baerbock gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen verdeutlichen, dass ein politischer Neuanfang möglich ist.
Sie hat die Bedingungen für eine Zusammenarbeit klar skizziert: Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten, Achtung der Rechte von Frauen und Verhinderung von Racheakten.
Die schwierige Balance zwischen Druck und Hilfe – Baerbock in Syrien
Es wird ein langer, steiniger Weg, dessen ist sich die Bundesregierung bewusst.
Ein diplomatischer Balanceakt, bei dem es gilt, politischen Druck und finanzielle Hilfen, vor allem im humanitären Bereich, geschickt auszutarieren und Deutschlands Ruf als „ehrlicher Makler“ zu nutzen.
Die Hoffnung auf ein freies, friedliches Syrien, in das die vielen Vertriebenen und Geflüchteten zurückkehren können, ist aus Sicht der deutschen Diplomaten jeden Versuch wert.
Deutschland steht vor einer neuen Phase in den diplomatischen Beziehungen mit Syrien.
Der Acht-Punkte-Plan der Außenministerin und die klare Definition der Bedingungen für Zusammenarbeit setzen den Rahmen für diese Herausforderung.
Es bleibt abzuwarten, wie die Entwicklungen in den kommenden Jahren verlaufen und ob die Hoffnungen auf ein freies und friedliches Syrien sich erfüllen werden.
Baerbock in Syrien – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
