• About
  • Advertise
  • Careers
  • Contact
Dienstag, November 17, 2026
  • Login
No Result
View All Result
NEWSLETTER
Berlin Morgen-News Zeitschrift
  • Home
  • die Politik
  • Digital
    Brüssel setzt die globalen KI-Regeln: Washington kann seine eigenen noch gestalten

    Brüssel setzt die globalen KI-Regeln: Washington kann seine eigenen noch gestalten

    Interface von Meta Muse Image

    Meta führt Muse Image ein: Neue KI-Bildfunktionen für WhatsApp und mehr

    IQM Quantencomputer Forschung

    IQM wagt den Börsengang an der Nasdaq trotz Warnung vor der Zukunft der Technologie

    Hackerangriff auf Münchner V-Bank

    Hackerangriff auf Münchner V-Bank

    Cyber-Attacken legen Produktionen lahm

    Cyber-Attacken legen Produktionen lahm

    Neue Siri AI auf einem iPhone Display

    Apple startet die neuen Siri Funktionen wegen des DMA nicht in der gesamten EU

    Nach langem Rechtsstreit feiert Fortnite ein globales Comeback im App Store

    Nach langem Rechtsstreit feiert Fortnite ein globales Comeback im App Store

    Rechenzentrum während der Behebung beim Ausfall der .de-Domain

    Ausfall der .de-Domain führt zu massiven Problemen für Millionen deutsche Webseiten

    Cyberangriffe durch Ransomware auf deutsche Firmen

    Google Bericht: Cyberangriffe treffen Deutschland europaweit am allerwertesten sowie öfter

  • Gesellschaft
    „Mir geht es nicht gut“ ist keine Niederlage, sondern ein Anfang

    „Mir geht es nicht gut“ ist keine Niederlage, sondern ein Anfang

    Berlin Frau mit Davidstern bei Angriff mit Flasche verletzt

    Berlin: Frau mit Davidstern bei Angriff mit Flasche verletzt

    Rückmietverkauf Haus Immobiliengeschäft

    Rückmietverkauf Haus

    Enkelkinder das Dessert des Lebens

    Enkelkinder das Dessert des Lebens

    Recht auf Teilzeit

    Recht auf Teilzeit

    Javier Tarazona Freilassung Venezuela sorgt für internationales Echo

    Öffentlicher Dienst Warnstreiks

    Öffentlicher Dienst Warnstreiks

    Terror Anschlag auf Berlins Stromnetz

    Terror Anschlag auf Berlins Stromnetz

    Neujahr 2026

    Neujahr 2026

    Silvester 2025 - 2026

    Silvester 2025 – 2026

    Trending Tags

    • Golden Globes
    • Mr. Robot
    • MotoGP 2017
    • Climate Change
    • Flat Earth
  • Kultur
  • Weltnachrichten
    Gewalt gegen Frauen in der DR Kongo ist „der vergessene Skandal in unserer Mitte“, hören politische Entscheidungsträger

    Gewalt gegen Frauen in der DR Kongo ist „der vergessene Skandal in unserer Mitte“, hören politische Entscheidungsträger

    US-Militäreinsatz im Iran kostet Pentagon über 47 Milliarden Dollar

    US-Militäreinsatz im Iran kostet Pentagon über 47 Milliarden Dollar

    AI-Sektor-Turbulenzen verstärken Volatilität und Kreditrisiken an den globalen Finanzmärkten

    AI-Sektor-Turbulenzen verstärken Volatilität und Kreditrisiken an den globalen Finanzmärkten

    Lula vor vierter Amtszeit: Brasiliens wirtschaftliche und politische Hürden

    Lula vor vierter Amtszeit: Brasiliens wirtschaftliche und politische Hürden

    Weltcup-Auftakt in Sölden: Elite im Damen-Riesenslalom Am Start

    Weltcup-Auftakt in Sölden: Elite im Damen-Riesenslalom Am Start

    Cambridge-Professor gewinnt siebenstündiges Tiddlywinks-Weltmeisterschaftsduell

    Cambridge-Professor gewinnt siebenstündiges Tiddlywinks-Weltmeisterschaftsduell

    Trending Tags

    • Sillicon Valley
    • Climate Change
    • Election Results
    • Flat Earth
    • Golden Globes
    • MotoGP 2017
    • Mr. Robot
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Sports
  • Magazin
  • Videos
  • Home
  • die Politik
  • Digital
    Brüssel setzt die globalen KI-Regeln: Washington kann seine eigenen noch gestalten

    Brüssel setzt die globalen KI-Regeln: Washington kann seine eigenen noch gestalten

    Interface von Meta Muse Image

    Meta führt Muse Image ein: Neue KI-Bildfunktionen für WhatsApp und mehr

    IQM Quantencomputer Forschung

    IQM wagt den Börsengang an der Nasdaq trotz Warnung vor der Zukunft der Technologie

    Hackerangriff auf Münchner V-Bank

    Hackerangriff auf Münchner V-Bank

    Cyber-Attacken legen Produktionen lahm

    Cyber-Attacken legen Produktionen lahm

    Neue Siri AI auf einem iPhone Display

    Apple startet die neuen Siri Funktionen wegen des DMA nicht in der gesamten EU

    Nach langem Rechtsstreit feiert Fortnite ein globales Comeback im App Store

    Nach langem Rechtsstreit feiert Fortnite ein globales Comeback im App Store

    Rechenzentrum während der Behebung beim Ausfall der .de-Domain

    Ausfall der .de-Domain führt zu massiven Problemen für Millionen deutsche Webseiten

    Cyberangriffe durch Ransomware auf deutsche Firmen

    Google Bericht: Cyberangriffe treffen Deutschland europaweit am allerwertesten sowie öfter

  • Gesellschaft
    „Mir geht es nicht gut“ ist keine Niederlage, sondern ein Anfang

    „Mir geht es nicht gut“ ist keine Niederlage, sondern ein Anfang

    Berlin Frau mit Davidstern bei Angriff mit Flasche verletzt

    Berlin: Frau mit Davidstern bei Angriff mit Flasche verletzt

    Rückmietverkauf Haus Immobiliengeschäft

    Rückmietverkauf Haus

    Enkelkinder das Dessert des Lebens

    Enkelkinder das Dessert des Lebens

    Recht auf Teilzeit

    Recht auf Teilzeit

    Javier Tarazona Freilassung Venezuela sorgt für internationales Echo

    Öffentlicher Dienst Warnstreiks

    Öffentlicher Dienst Warnstreiks

    Terror Anschlag auf Berlins Stromnetz

    Terror Anschlag auf Berlins Stromnetz

    Neujahr 2026

    Neujahr 2026

    Silvester 2025 - 2026

    Silvester 2025 – 2026

    Trending Tags

    • Golden Globes
    • Mr. Robot
    • MotoGP 2017
    • Climate Change
    • Flat Earth
  • Kultur
  • Weltnachrichten
    Gewalt gegen Frauen in der DR Kongo ist „der vergessene Skandal in unserer Mitte“, hören politische Entscheidungsträger

    Gewalt gegen Frauen in der DR Kongo ist „der vergessene Skandal in unserer Mitte“, hören politische Entscheidungsträger

    US-Militäreinsatz im Iran kostet Pentagon über 47 Milliarden Dollar

    US-Militäreinsatz im Iran kostet Pentagon über 47 Milliarden Dollar

    AI-Sektor-Turbulenzen verstärken Volatilität und Kreditrisiken an den globalen Finanzmärkten

    AI-Sektor-Turbulenzen verstärken Volatilität und Kreditrisiken an den globalen Finanzmärkten

    Lula vor vierter Amtszeit: Brasiliens wirtschaftliche und politische Hürden

    Lula vor vierter Amtszeit: Brasiliens wirtschaftliche und politische Hürden

    Weltcup-Auftakt in Sölden: Elite im Damen-Riesenslalom Am Start

    Weltcup-Auftakt in Sölden: Elite im Damen-Riesenslalom Am Start

    Cambridge-Professor gewinnt siebenstündiges Tiddlywinks-Weltmeisterschaftsduell

    Cambridge-Professor gewinnt siebenstündiges Tiddlywinks-Weltmeisterschaftsduell

    Trending Tags

    • Sillicon Valley
    • Climate Change
    • Election Results
    • Flat Earth
    • Golden Globes
    • MotoGP 2017
    • Mr. Robot
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Sports
  • Magazin
  • Videos
No Result
View All Result
Berlin Morgen-News Zeitschrift
No Result
View All Result
Home Europa

Digitalabgabe kehrt in EU-Haushaltsverhandlungen zurück

EU-Digitalabgabe gewinnt bei Haushaltsgesprächen an Bedeutung

by Alistair Thompson
2026-11-17
in Europa
0
Digitalabgabe kehrt in EU-Haushaltsverhandlungen zurück

Credit: tagesschau.de

0
SHARES
0
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Die Diskussion über eine EU-weite Digitalabgabe gewinnt erneut an Bedeutung. Sie entwickelt sich zu einer führenden Option, um die Finanzierungslücke im langfristigen Haushalt der Europäischen Union zu schließen. Der Vorschlag erhält zunehmend Unterstützung, während alternative Pläne zur Erschließung neuer Einnahmequellen auf Schwierigkeiten stoßen.

Der aktuelle Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR), des siebenjährigen EU-Haushalts, sieht fünf neue EU-weite Steuern und Abgaben („Eigenmittel“) vor: Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem und dem CO₂-Grenzausgleichsmechanismus, eine neue Abgabe auf die Umsätze großer Unternehmen (Corporate Resource for Europe, kurz CORE), eine Abgabe auf nicht eingesammelten Elektroschrott sowie einen Anteil der Tabak- und Nikotinsteuereinnahmen der Mitgliedstaaten (TEDOR).

Zusammen sollten diese Maßnahmen ursprünglich 58 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Inzwischen stehen jedoch mehrere dieser Vorschläge infrage, weshalb eine Digitalabgabe zunehmend als mögliche Lösung zur Schließung der Finanzierungslücke diskutiert wird.

Die tschechische Europaabgeordnete Danuše Nerudová erklärte diese Woche gegenüber Rapporteur, eine Digitalabgabe könne dazu beitragen, den MFR zu finanzieren und die Schulden der EU aus der Corona-Zeit abzubauen. Sie fügte hinzu, dass sich „die Einstellungen ändern, auch in Ländern, die traditionell dagegen waren“.

Deutschland gehört Berichten zufolge ebenfalls dazu. Laut Politico ist Bundeskanzler Friedrich Merz offen dafür, die Abgabe als Bestandteil einer deutsch-französischen Einigung aufzunehmen, um die Verhandlungen über den MFR zügig abzuschließen, bevor der französische Wahlkampf im kommenden Jahr richtig beginnt.

Deutschlands bisherige Zurückhaltung beruhte hauptsächlich auf der Sorge vor möglichen Vergeltungszöllen der USA. Diese Einschätzung scheint sich nun zu ändern: Das schwache Abschneiden der Republikaner bei den US-Zwischenwahlen hat nach Ansicht einiger EU-Vertreter die Wahrscheinlichkeit einer Reaktion von Donald Trump verringert. Dadurch erscheint die Steuer als politisch akzeptablere Option.

Auch die finanziellen Erwartungen erklären das erneute Interesse. Die ursprüngliche Schätzung der Europäischen Kommission für die Digitalabgabe lag bei fünf Milliarden Euro jährlich. Europaabgeordnete gehen inzwischen jedoch davon aus, dass damit bis zu 25 Milliarden Euro eingenommen werden könnten. Das wäre mehr als doppelt so viel wie die ursprünglich für TEDOR erwarteten elf Milliarden Euro. Angesichts der Schwierigkeiten bei TEDOR erscheint diese Summe noch attraktiver.

Denn eine weitere geplante Einnahmequelle des MFR ist gerade auf erhebliche Hindernisse gestoßen. Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich vergangene Woche nicht auf eine überarbeitete Tabaksteuerrichtlinie (TTD) einigen. Der Vorschlag war von Irland während seiner Ratspräsidentschaft eingebracht worden. Malta legte jedoch ein Veto gegen Pläne ein, die Mindeststeuersätze auf Tabak- und Nikotinprodukte anzuheben. Der überarbeitete Vorschlag hatte den Mindeststeuersatz für Nikotinbeutel bereits zuvor gesenkt und damit die erwarteten Gesamteinnahmen reduziert.

Obwohl die Tabaksteuerrichtlinie nicht unmittelbar mit dem EU-Haushalt verbunden ist, hat sie Auswirkungen auf die Zukunft von TEDOR. Je geringer die Tabak- und Nikotinsteuereinnahmen der EU-Mitgliedstaaten ausfallen, desto kleiner wird ihr Beitrag zum Eigenmittelpaket der EU sein. Dadurch vergrößert sich die Finanzierungslücke im langfristigen EU-Haushalt.

Diese Finanzierungslücke steht inzwischen im Mittelpunkt der Haushaltsverhandlungen. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssen sich entscheiden: Sie können eine ertragreichere, aber politisch riskantere Digitalabgabe verfolgen, auf weitere Fortschritte bei den Tabaksteuerverhandlungen warten, deren Ergebnisse selbst bei einer Einigung möglicherweise nicht ausreichen, oder höhere Beiträge der Mitgliedstaaten verlangen. Letztere Option wollen viele Regierungschefs jedoch nur ungern gegenüber der eigenen Bevölkerung vertreten, zumal in mehreren Ländern 2027 Wahlen anstehen.

EU-Ratspräsident António Costa soll Berichten zufolge noch in dieser Woche einen überarbeiteten MFR vorlegen, der sich auf neue Einnahmequellen konzentriert. Nerudová zeigt sich zuversichtlich, dass darin auch eine Digitalabgabe enthalten sein wird.

Jeder Steuervorschlag benötigt weiterhin die einstimmige Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten. Die endgültige Entscheidung liegt daher bei den nationalen Regierungen. Da jedoch alternative Einnahmequellen zunehmend ins Stocken geraten, dürfte die Debatte über eine EU-weite Digitalabgabe weiter an Fahrt gewinnen.

Alistair Thompson

Alistair Thompson

Alistair Thompson ist Direktor von Team Britannia PR und Journalist.

Ampel Koalition Haushalt 2025

https://www.youtube.com/watch?v=YgyuvG9bCb0
https://www.youtube.com/watch?v=QbyPkTBHsIM
https://www.youtube.com/watch?v=3mmmG43cSyI
Booking

Recommended

Bahnstreik in Frankreich

Bahnstreik in Frankreich

4 Jahren ago
Bruttoinlandsprodukt ist 2022 gestiegen

Bruttoinlandsprodukt ist 2022 gestiegen

4 Jahren ago

Newsletter Abonnieren

Abonnieren

Category

  • Deutschland
  • die Politik
  • Digital
  • Europa
  • Europäische Union
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Meinung
  • Sports
  • Uncategorized
  • Weltnachrichten
  • Wirtschaft
  • Wissen

Archiv

Site Links

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Bildnachweise
  • Politiker Lexikon

über uns

Das Magazin Berlin Morgen ist ein Online-Nachrichtenportal in Deutschland mit Online- und Printausgabe. Sie deckt ein breites Themenspektrum von Politik bis Soziales und von Lokalnachrichten bis hin zu Wirtschaft und Digital ab. Unsere Journalisten und Redakteure bieten einzigartige Einblicke mit tiefer Analyse.

Unsere Autoren
Meinungen

  • About
  • Advertise
  • Careers
  • Contact

© 2025 Berlin Morgen

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
No Result
View All Result
  • Home
  • die Politik
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Kultur
  • Digital
  • Sports
  • Gesellschaft
  • Weltnachrichten
  • Magazin

© 2025 Berlin Morgen