Bundesinnenministerin Faeser fordert besseren Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland
Kritische Infrastruktur – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hob die Notwendigkeit hervor, die Sicherheitsmaßnahmen für Deutschlands kritische Infrastrukturen zu verstärken.
Sie konzentrierte sich insbesondere auf Bahnhöfe und Flughäfen und betonte, dass ein erhebliches Risiko bestehe, wenn diese Schlüsselbereiche nicht ausreichend geschützt seien.
Faeser forderte klar und deutlich einen besseren Schutz der kritischen Infrastruktur, einschließlich der Verkehrsnetze.
Sie wies auf die Notwendigkeit hin, Notfallpläne für den Fall auszuarbeiten, dass Bahnleitungen durchtrennt werden, um Chaos und mögliche Gefahren zu vermeiden.
Sie betonte auch, dass die aktuelle Situation, in der Klimaaktivisten leichten Zugang zu Flughafenlandebahnen haben, nicht hinnehmbar ist.
Die jüngsten Aktionen der Klimaaktivisten der Letzten Generation, die die Landebahnen in den Flughäfen von Hamburg und Düsseldorf besetzten, führten zu erheblichen Unterbrechungen und Störungen.
Krankenhäuser als Vorbild
Als sie auf mögliche Lösungswege angesprochen wurde, nannte Faeser Krankenhäuser als Vorbild für die Planung von Notfallsituationen.
In Deutschlands Krankenhäusern gebe es bereits umfassende Notfallpläne und Protokolle für den Fall eines Stromausfalls, sagte sie und forderte, dass solche Vorsorgemaßnahmen auch auf andere kritische Bereiche ausgeweitet werden müssen.
Aufgrund von Bedrohungen wie dem Krieg in der Ukraine und Naturkatastrophen wie der Ahrflut im Jahr 2021 sieht Faeser die Notwendigkeit einheitlicher Vorschriften für alle Sektoren.
Die Welt habe sich verändert – deswegen müssten die Sicherheitsstandards angepasst werden, betonte die Ministerin.
Bundesweite Mindeststandards sollen festgelegt werden – Kritische Infrastruktur
Um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden, kündigte Faeser ein neues Gesetz an.
Dieses soll bundesweite Mindeststandards festlegen und so dazu beitragen, die Sicherheit und Belastbarkeit der kritischen Infrastrukturen in Deutschland zu gewährleisten.
Zur kritischen Infrastruktur zählen neben Bahnhöfen und Flughäfen auch der Gesundheitssektor, die Lebensmittelproduktion, digitale Infrastruktur, das Bankwesen, Verkehr, Trink- und Abwasser sowie Energie.
Kritische Infrastruktur – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
