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Home die Politik

Deutschland Militärhilfe Ukraine

Bundesregierung will Militärhilfe für die Ukraine massiv aufstocken

by Martina Raspudic
2024/05
in die Politik
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Deutschland Militärhilfe Ukraine

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Militärhilfe für die Ukraine soll um 3,8 Milliarden Euro aufgestockt werden

Deutschland Militärhilfe Ukraine – Die Bundesregierung hat angekündigt, die Militärhilfe für die Ukraine massiv aufzustocken.

Das Verteidigungsministerium meldet einen zusätzlichen Finanzbedarf von 3,8 Milliarden Euro, um die Unterstützung weiter auszubauen.

Deutschland hat im Jahr 2023 bereits 7,1 Milliarden Euro für die Ukraine bereitgestellt, von denen fast der gesamte Betrag bereits verplant ist.

Nur noch 300 Millionen Euro stehen für neue Munitions- und Waffenkäufe zur Verfügung.

Finanzministerium will Aufstockung genehmigen

Um den Mehrbedarf zu decken, soll dem Parlament im Juni eine überplanmäßige Ausgabe vorgelegt werden.

Das Finanzministerium hat signalisiert, dass es diese zusätzlichen Mittel unterstützen wird, ohne die Schuldenbremse aussetzen zu müssen.

Diese Zustimmung ist entscheidend, um die finanziellen Mittel rechtzeitig und im notwendigen Umfang bereitstellen zu können.

Verteidigungsminister Pistorius meldet Mehrbedarf von 6,7 Milliarden Euro für die Bundeswehr an – Deutschland Militärhilfe Ukraine

Eine Einigung innerhalb der Bundesregierung wird erwartet, um die erforderlichen Mittel im laufenden Haushaltsjahr zu finden.

Deutschland Militärhilfe Ukraine
Deutschland Militärhilfe Ukraine

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat zudem für den Bundeswehrhaushalt 2025 einen Mehrbedarf von 6,7 Milliarden Euro angemeldet.

Insgesamt veranschlagt das Verteidigungsministerium 15 Milliarden Euro für die Ukraine-Hilfe.

Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Hintergrund – Deutschland Militärhilfe Ukraine

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ist ein zentrales Organ der Bundesregierung in Deutschland und für die Leitung und Verwaltung der deutschen Streitkräfte, der Bundeswehr, zuständig.

Der Sitz des Ministeriums befindet sich in der Bundeshauptstadt Berlin, mit einem zweiten Dienstsitz in Bonn. Das BMVg ist für die Planung der Verteidigungspolitik, die strategische Ausrichtung der Bundeswehr, die Führung der militärischen und zivilen Ressourcen sowie für die internationale militärische Zusammenarbeit verantwortlich.

Die oberste Leitung des Ministeriums obliegt dem Bundesminister der Verteidigung, der im Kabinett der Bundeskanzlerin bzw. des Bundeskanzlers sitzt.

Er oder sie ist Mitglied der Bundesregierung und repräsentiert die Verteidigungspolitik Deutschlands nach innen sowie auf internationaler Bühne.

Die Ministerin oder der Minister hat die parlamentarische Verantwortung für die Organisation und den Einsatz der Bundeswehr.

Das Bundesministerium der Verteidigung ist Schlüsselakteur bei der Entwicklung von Konzepten zur Landes- und Bündnisverteidigung und spielt auch eine Rolle in der zivilen Notfallplanung und in humanitären Einsätzen im In- und Ausland.

Zudem koordiniert es die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen, wie etwa im Rahmen von NATO, UNO oder EU.

Im Kontext globaler Herausforderungen und sicherheitspolitischer Entwicklungen passt das BMVg laufend die Verteidigungsstrategie an und setzt sich für die Fortentwicklung der Bundeswehr im Dienste des Friedens und der internationalen Sicherheit ein.

Deutschland Militärhilfe Ukraine – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.

Tags: Deutschland Militärhilfe Ukraine
Martina Raspudic

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Durch mein Geschichtsstudium interessieren mich die Themengebiete Kultur, Politik, Gesellschaft, Weltnachrichten und Wissen.

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