Amnesty International ist Guantanamo Bay weiterhin ein Dorn im Auge
Der 20. Jahrestag von Guantanamo Bay lässt die Kritik wieder aufleben – Militärgefängnisse sind im Allgemeinen kein Teil der Allgemeinbildung.
Anders verhält es sich, wenn von Guantanamo Bay die Rede ist.
Das in Kuba gelegene Gefangenenlager ist weltweit zu einem Begriff geworden.
Die Gründung erfolgte durch das amerikanische Militär am 11. Januar 2002.
Mit dem 20-jährigen Bestehen des Lagers sind auch kritische Stimmen wieder lautgeworden.
Amnesty International hat zu diesem Jahrestag zur endgültigen Schließung des Lagers aufgerufen.
Grund seien die Menschenrechtsverletzungen, die über die Medien weltweit thematisiert wurden.
Nach Berichten aus dem Juli 2021 sind derzeit noch 39 Menschen in Guantanamo Bay inhaftiert.
Über das Schicksal dieser Menschen oder die Gründe für die Inhaftierung dringen dagegen kaum Informationen nach außen.
Bisher ist es jedoch auch internationalem Druck kaum gelungen auf die amerikanische Politik in diesem Punkt Einfluss zu nehmen.
Das Gefangenenlager hat den Ruf einer rechtsfreien Zone
In den meisten Rechtsstaaten wird politischen Gefangenen ein Rechtsbeistand sowie ein Prozess gewährt. Im Zuge der Nennung von Guantanamo Bay wurde in der Vergangenheit immer wieder von jahrelangen Haftstrafen, ohne offizielle Anklage oder Prozess berichten. Hinzukommen Foto- und Videobeweise von Demütigungen der Gefangenen oder Folter durch Waterboarding.
Die USA begründeten dieses Vorgehen oftmals mit dem Kampf gegen den Terror und der Verhinderung eines zweiten 11. Septembers. Menschenrechtsorganisationen weisen jedoch darauf hin, dass unschuldig inhaftierte Menschen schlicht keine relevanten Informationen preisgeben könnten.
Die Forderung von Amnesty International soll daher nicht einer Freilassung gleichkommen. In Gefängnissen auf amerikanischem Boden inhaftiert zu sein, könnte jedoch die Rechte der Inhaftierten stärken. Ein rechtsstaatliches Verfahren, welches über Schuld und Unschuld entscheidet, soll der Schlüssel zur Rückkehr der Menschenrechte sein.
Im Lager waren insgesamt fast 800 Personen inhaftiert
20 Jahre Guantanamo Bay bedeutet ebenfalls die Inhaftierung von fast 800 Menschen. Zahlreiche dieser Personen wurden in Afghanistan unter Arrest gestellt und von dort nach Guantanamo Bay gebracht. Etliche der Gefangenen wurden Verbindungen zu Al-Quaida entweder durch Berichte der Geheimdienste nachgewiesen oder auf Basis von Indizien unterstellt.
Augenzeugenberichten von Menschen, die 10 Jahre und länger inhaftiert waren, ohne einen Ankläger gesehen zu haben, dienen heute als Rechtfertigung für die Forderungen von Amnesty International und anderen Organisationen.
Die Wahrscheinlichkeit einer kompletten Schließung verbleibt jedoch auch weiterhin ganz in den Händen der USA.
Wir bleiden für Sie dran. BerlinMorgen.
