Olaf Scholz gibt ein kontroverses Statement ab
Scholz gegen schwere Waffen für Ukraine – Am Dienstag fand eine Telefonkonferenz von mehreren internationalen Staatschefs statt.
Ziel der Besprechung war ein Austausch über das geplante politische Vorgehen der Hilfsleistungen der Ukraine.
Teilnehmer dieses Gesprächs war auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz.
Am Abend auf einer Pressekonferenz drangen erste Details dieser Gespräche an die Öffentlichkeit.
Scholz sagte vor den Pressevertretern, dass Deutschland der Ukraine Finanzhilfe bereitstellen würde.
Über diese monetäre Hilfsleistung hinaus, sei Deutschland nicht bereit „schwere Waffen“ an die Ukraine auszuhändigen.
Mit dieser Aussage hat Scholz erneut eine Kontroverse ausgelöst.
Andere Stimme aus der Regierung, wie etwa Annalena Baerbock hatten zuvor diese Waffenlieferungen nicht kategorisch ausgeschlossen.
Kritiker werfen Scholz auf Grundlage seiner Worte und Handlungen vor, bislang noch nicht den mentalen Sprung zum Kanzler vollzogen zu haben.
Ein Eingreifen der NATO sei nicht geplant – Scholz gegen schwere Waffen für Ukraine
In der Pressekonferenz unterstrich der Bundeskanzler, dass sich alle Staatschefs einig gewesen wären, dass die NATO sich nicht in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine einmischen sollte.
Ein direktes Eingreifen sei nicht geplant. Nach wie vor findet aber eine Aufstockung der NATO-Soldaten in Osteuropa statt.
Die Lage wird weiterhin kritisch begutachtet.
Überschreitet die russische Armee auf dem Boden oder in der Luft den Raum eines Nato-Mitglieds, ist das Auslösen des Bündnisfalls ein Szenario, welches momentan in den Nachbarländern der Ukraine eine allgegenwärtige Befürchtung darstellt.
Scholz sieht sich starker Kritik ausgesetzt
Olaf Scholz bekräftigte den eingeschlagenen Kurs fortsetzen zu möchten. Die Mischung aus humanitärer Flüchtlingshilfe und Rüstungshilfe für die Ukraine erachtet der Bundeskanzler als das derzeit klügste Vorgehen. Diese Art von Führungsstil setzt Scholz aber auch einer erneuten Welle von Kritik aus.
Das menschliche Leid in der Ukraine wird in direkte Verbindung mit der Abhängigkeit von russischen Gas-, Öl- und Kohlelieferungen gesetzt.
Scholz hat bislang jegliche Kritik an sich abprallen lassen und seine stoische Art, das Amt des Bundeskanzlers auszufüllen, fortgesetzt.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
