Biden verspricht weitere Unterstützung für die Ukraine
USA Unterstützung Ukraine – Nach der Genehmigung eines Übergangshaushalts bemüht sich US-Präsident Biden darum, Zweifel in Bezug auf die Hilfe seines Landes an die Ukraine auszuräumen. Allerdings gibt es zunehmenden Widerstand dagegen.
Trotzdem bleiben sowohl die Ukraine als auch die EU zuversichtlich.
Der Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat zugesichert, dass sein Land weiterhin unterstützend zur Seite steht und den Kongress dazu aufgefordert, möglichst schnell neue Hilfen für Kiew zu beschließen.
Obwohl das Geld momentan noch fließt, betonte er jedoch: „Es bleibt nicht viel Zeit.“ Er führte fort mit den Worten: „Wir können keinesfalls zulassen, dass unsere Hilfe für die Ukraine unterbrochen wird.“
Am Sonntag verabschiedete der Kongress einen Übergangsetat bis zum 17. November ohne zusätzliche Mittel für die Ukraine um eine Regierungskrise abzuwenden. Hätte dies nicht vor Mitternacht geklappt wären staatliche Angestellte entweder unbezahlter Zwangsurlaub geschickt oder hätten kein Gehalt mehr erhalten. Programme sowie Leistungen von Millionen Amerikanern hätten stillgestanden.
USA Unterstützung Ukraine – Trotz des immer größer werdenden Widerstands gegenüber dieser Entscheidung versicherte Biden sowohl der Ukraine als auch den westlichen Verbündeten der USA darauf zählen zu können Washingtons Unterstützung sicherstellen könne werde.
Die große Mehrheit beider Parteien – Demokraten und Republikaner – im Senat und Repräsentantenhaus unterstütze die Hilfe für die Ukraine gegen Russlands brutalen Angriffskrieg, so Biden. In Hinblick auf den Haushaltsstreit fügte er hinzu: „Hören Sie auf mit Spielchen. Erledigen Sie es.“
Viele Abgeordnete räumen jedoch ein, dass je länger der Krieg andauert, desto schwieriger wird breite Unterstützung im Kongress für Hilfsgelder an die Ukraine zu bekommen.
Vor allem unter Republikanern wächst der Widerstand dagegen.
Letzte Woche stimmte fast die Hälfte der republikanischen Mitglieder des Repräsentantenhauses dafür 300 Millionen Dollar von einem Verteidigungsbudget abzuziehen;
dieses Geld war eigentlich zur Ausbildung ukrainischer Soldaten und zum Kauf von Waffen vorgesehen gewesen.
Das Geld wurde später separat doch noch genehmigt, allerdings handelte es sich um ein klares Signal einer veränderten Stimmungslage innerhalb der Republikaner.
USA Unterstützung Ukraine – Biden äußerte sich dazu: „Wir werden das schaffen.“
Auch aus dem am Samstag beschlossenen Übergangshaushalt wurden neue Hilfen für die Ukraine gestrichen.
Vertreter beider Parteien haben diesen Kompromiss akzeptiert um einen sogenannten Shutdown zu verhindern – dabei ist aber vor allem die Ukraine als Verlierer hervorgegangen.
Der republikanische Senator Rick Scott betonte zwar, dass Menschen in seinem Bundesstaat Florida helfen möchten ,aber sie wollen auch Amerikanern helfen.
Präsident Biden versicherte,dass diese Entscheidung vom Samstag nur getroffen worden sei, um eine Regierungskrise zu vermeiden, die ohne eine Überbrückungsfinanzierung gedroht hätte. Die Unterstützung der Ukraine stehe außer Frage.
„Schauen Sie mich an“, sagte er und drehte sich zur Kamera . „Wir werden das schaffen.“
Die ukrainische Regierung äußerte sich ebenfalls zuversichtlich: „Die Hilfe für die Ukraine bleibt sowohl in der US-Regierung als auch bei beiden Parteien im Kongress und vor allem in der amerikanischen Bevölkerung stark.“, so ein Sprecher des Außenministeriums am Sonntag.
Er betonte zudem, dass die Finanzmittel keine Auswirkungen auf die Milliarden Dollar haben werde,die bereits vom US-Kongress zugesagt wurden.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußert während eines Besuchs in Kiew seine Hoffnung darauf,dass dieser Übergangshaushalt ohne Hilfen für die Ukraine nicht endgültig ist.
USA Unterstützung Ukraine: „Ich habe Hoffnung, dass dies noch nicht das letzte Wort war und dass Amerika weiterhin unterstützend tätig sein wird.“ Der Ukraine versichere er dauerhafte sowie strukturelle Hilfe gegen existenzielle Bedrohung.
Darüber hinaus hat er vorgeschlagen, dass europäische Länder von 2024 bis 2027 jährlich fünf Milliarden Euro zusätzlich für finanzielle Unterstützung bereitstellen sollten.
USA Unterstützung Ukraine – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
