Verfahren wegen illegalen Inhalten und möglichen Verstößen gegen EU-Regeln
Verfahren gegen X – In einem wegweisenden Schritt hat die Europäische Kommission ein umfassendes Verfahren gegen die Online-Plattform X, ehemals Twitter, eingeleitet. Dieses Verfahren, das erste seiner Art unter dem neuen EU-Gesetz für digitale Dienste, zielt darauf ab, die Einhaltung von Vorschriften zur Bekämpfung illegaler Inhalte und zur Förderung der Transparenz zu überprüfen.
Die Untersuchung richtet sich auf verschiedene kritische Bereiche im Betrieb der Plattform. Im Fokus stehen die Verbreitung illegaler Inhalte sowie potenzielle Verstöße gegen EU-Regeln zum Risikomanagement, zur Inhaltsmoderation, zur Werbetransparenz und zum Zugang von Forschern zu Daten.
Ein besonderer Schwerpunkt der Untersuchung sind die sogenannten „Dark Patterns“. Diese Praktiken, die darauf abzielen, Nutzer in ihrer Entscheidungsfreiheit und informierten Auswahl zu beeinflussen, haben Bedenken hinsichtlich der Nutzererfahrung und des Datenschutzes geweckt.
X unter Kritik wegen Hassrede und Falschinformationen
Die Plattform stand bereits seit längerer Zeit in der Kritik, vor allem aufgrund ihres Umgangs mit Falschinformationen und Hassrede. Besondere Aufmerksamkeit erlangten Inhalte bezüglich des Krieges in Nahost, die die Effektivität der Plattform in der Inhaltsmoderation in Frage stellten.
Die Untersuchung befasst sich auch mit der Wirksamkeit von Maßnahmen gegen Informationsmanipulation und für mehr Transparenz, einschließlich der Verwendung des blauen Hakens zur Verifizierung von Accounts.
Trotz mehrfacher Anfragen seitens der EU-Kommission hat X keine zufriedenstellenden Antworten bezüglich seiner Strategien gegen illegale und irreführende Inhalte geliefert, was zu weiteren Bedenken hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Plattform führte.
Hohe Geldstrafe gegen X möglich – Verfahren gegen X
Die Konsequenzen des Verfahrens könnten erheblich sein, unter anderem könnten hohe Geldstrafen gegen X verhängt werden.
Dieses Verfahren wird als Testfall für die Anwendung des neuen digitalen Gesetzes der EU angesehen und könnte richtungsweisend für die zukünftige Regulierung digitaler Plattformen in der EU sein.
Verfahren gegen X – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
