Erstmals seit 2011 verzeichnen Deutschlands Kommunen ein finanzielles Defizit
Kommunen Defizit – Die deutsche Kommunalwirtschaft erlebte 2023 einen finanziellen Rückschlag:
Zum ersten Mal seit 2011 verzeichneten die Kommunen ein Defizit, das sich auf 6,8 Milliarden Euro belief.
Dies markiert eine bedeutende Abweichung von der finanziellen Lage der Vorjahre, in denen die Gemeinden regelmäßig Finanzierungsüberschüsse ausweisen konnten.
Die Einnahmen der Kommunen beliefen sich 2023 auf 358,1 Milliarden Euro, während sich die Ausgaben auf 364,9 Milliarden Euro summierten.
Im Gegensatz dazu hatte das Jahr 2022 noch einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro für die Kommunen gebracht.
Ein wesentlicher Faktor für die finanzielle Lage der vergangenen Jahre waren Zuweisungen von Bund und Ländern, die insbesondere während der Corona-Pandemie zu den kommunalen Einnahmen beitrugen.
Zwölf Prozent mehr Ausgaben
Ein signifikanter Anstieg der Ausgaben um zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr war 2023 zu verzeichnen.
Dieser Anstieg war vor allem auf höhere Sozialausgaben zurückzuführen, die um 11,7 Prozent auf 76 Milliarden Euro stiegen.
Zu dieser Erhöhung trugen insbesondere die höheren Regelsätze für Bürgergeld und Sozialhilfe sowie der Bürgergeldbezug durch ukrainische Kriegsflüchtlinge bei.
Auch die Personalausgaben in den Kernhaushalten der Kommunen erhöhten sich deutlich um 7,4 Prozent auf 80,9 Milliarden Euro.
Ein Grund dafür war der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst im Jahr 2023.
Trotz eines Anstiegs der Einnahmen um neun Prozent konnten die Kommunen den deutlichen Ausgabenzuwachs nicht vollständig ausgleichen.
Defizit trotz höherer Steuereinnahmen – Kommunen Defizit
Die Steuereinnahmen der Kommunen erhöhten sich um 7,3 Prozent auf 130,3 Milliarden Euro.
Dieser Anstieg ist vor allem auf höhere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.
Interessanterweise erlebte Rheinland-Pfalz einen deutlichen Rückgang der Einnahmen um 26,9 Prozent, hauptsächlich aufgrund von Umsatzeinbrüchen bei BioNTech nach dem Ende der intensiven Corona-Phase.
Die Kommunalwirtschaft beschreibt die Gesamtheit wirtschaftlicher Aktivitäten einer Gemeinde oder Stadt, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dient. Diese beinhalten die Bereitstellung von essenziellen Diensten wie Wasserversorgung, Energieversorgung, Abfallentsorgung, öffentlicher Nahverkehr und soziale Einrichtungen.
Kommunale Unternehmen agieren hier oft im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Effizienz und dem Gemeinwohl. Sie sollen einerseits kostendeckend arbeiten, andererseits aber auch sozial verträgliche Preise für die Bevölkerung sichern.
Die Kommunalwirtschaft steht vor Herausforderungen wie der Digitalisierung, Nachhaltigkeit und dem demographischen Wandel. Ihre Bedeutung unterstreicht das Prinzip der Subsidiarität, wonach Aufgaben von der kleinsten zuständigen Einheit wahrgenommen werden sollen.
Kommunen Defizit – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
