Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt
Ursula von der Leyen wiedergewählt – Mit einer sicheren Mehrheit hat Ursula von der Leyen trotz aller Erwartungen eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission vom Europaparlament zugesprochen bekommen. Insgesamt 401 Abgeordnete stimmten für die CDU-Politikerin.
Die Bestätigung von von der Leyens Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union erfolgte durch eine mehrheitliche Abstimmung der Parlamentarier.
Von den abgegebenen Stimmen sprachen sich 401 für, 284 gegen sie aus, und 15 enthielten sich. Dies ist ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zu ihrer knappen ersten Wahl vor fünf Jahren, bei der sie nur mit einer Mehrheit von neun Stimmen ins Amt gewählt wurde.
Allerdings konnte sich die 65-Jährige nicht die vollständige Unterstützung ihrer eigenen Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP), sichern.
So haben die französischen Republikaner gegen sie gestimmt.
Dennoch hatten sich die Fraktionen der Europäischen Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen bereits im Voraus auf eine Wiederwahl verständigt. Kurz vor der Abstimmung signalisierten sogar die Grünen ihre Unterstützung.
Im Vorfeld der Abstimmung stellte von der Leyen ihre politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vor
Dabei kündigte sie einschneidende Maßnahmen in der Verkehrs- und Klimapolitik an und versprach eine verstärkte Bekämpfung illegaler Migration.
„Sicherere Grenzen werden uns dabei helfen, die Migration strukturierter und gerechter zu steuern“, erklärte sie.
Zudem warb sie für die Idee eines „Europäischen Schutzschildes für die Demokratie“.
Die EU benötigt ihrer Ansicht nach eigene Mechanismen zur Bekämpfung von Desinformation durch ausländische Akteure.
Von der Leyen versprach, einen entsprechenden Plan vorzulegen.
Auch bezüglich der sozialen Netzwerke plädierte sie für strengere Regelungen, insbesondere um Kinder und Jugendliche besser zu schützen.
Ursula von der Leyen wiedergewählt – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
