Bundespräsident Steinmeier fordert Maßnahmen bei Gedenkveranstaltung zum Messerangriff in Solingen – Bundespräsident Steinmeier fordert Maßnahmen gegen illegale Migration
Bundespräsident Steinmeier in Solingen – Bei der Gedenkveranstaltung zum Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht weitere schwer verletzt wurden, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deutliche Worte gefunden.
Er betonte, dass die Bekämpfung illegaler Migration und die Begrenzung der Zuwanderung höchste Priorität für Deutschland haben müssen.
In seiner Rede unterstrich Steinmeier, dass Schutzsuchende, die in Deutschland Zuflucht suchen, sich an die Gesetze und Regeln des Landes halten müssen.
Entsetzen über Missbrauch des Schutzstatus
Der Bundespräsident zeigte sich tief betroffen über den Vorfall, bei dem ein syrischer Asylbewerber wahllos Menschen bei einem Stadtfest in Solingen angegriffen hatte.
Steinmeier äußerte sein Unverständnis darüber, wie jemand, der in Deutschland Schutz gesucht und erhalten habe, diesen Schutzstatus auf so schreckliche Weise missbrauchen könne.
Er kritisierte, dass der Staat in diesem Fall sein Versprechen auf Schutz und Sicherheit nicht vollständig habe einlösen können, was ihn zutiefst bestürzt.
Angreifer sollte eigentlich nach Bulgarien abgeschoben werden – Bundespräsident Steinmeier in Solingen
Der Angreifer, ein Mann aus Syrien, hatte in Deutschland Asyl beantragt und stand eigentlich zur Abschiebung nach Bulgarien an.
Dennoch blieb er in Deutschland und verübte den brutalen Angriff, der nicht nur die betroffenen Familien, sondern auch die gesamte Gesellschaft erschütterte.
Dieser Vorfall hat erneut eine breite Debatte über das deutsche Asyl- und Migrationssystem ausgelöst, bei der insbesondere die Themen Sicherheit, Integration und der Umgang mit illegaler Migration im Vordergrund stehen.
Drei Menschen sind tot und acht weitere wurden verletzt – das Entsetzen über den Terroranschlag in Solingen ist nach wie vor groß. Bevor eine Gedenkfeier mit zahlreichen ranghohen Politikern stattfand, traf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Angehörigen der Opfer.
Treffen mit Angehörigen der Opfer – Bundespräsident Steinmeier in Solingen
„Wir werden weltoffen bleiben. Wir werden auch unsere Lebendigkeit wiederfinden. Irgendwann werden wir auch wieder feiern können.“ Diese Worte sprach Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) am Sonntag zu Beginn der Gedenkfeier im Theater- und Konzerthaus von Solingen.
Diese Aussage zu tätigen, erfordere in diesem Moment großen Mut. An die anwesenden Bundes- und Landespolitiker stellte Kurzbach die Bitte: „Kehren Sie zu uns zurück, wenn wir das Versäumte nachholen, was uns durch den Terroranschlag genommen wurde.“ Solingen werde sich dem Terrorismus niemals beugen.
In seiner anschließenden Rede gestand Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein, dass der Staat sein Versprechen, Schutz und Sicherheit zu gewährleisten, nicht vollständig habe einlösen können. Daher sei es nun notwendig, etwaige Versäumnisse aufzuklären.
Bundespräsident Steinmeier in Solingen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
