Oberstes US-Gericht billigt TikTok-Verbot
TikTok-Verbot USA 2025 – Im laufenden Streit über die chinesische App TikTok hat der Oberste Gerichtshof der USA ein Gesetz bestätigt, das möglicherweise zu einem Verbot oder Verkauf der Plattform führen kann.
Dies könnte bedeuten, dass die beliebte Video-App TikTok bereits am kommenden Sonntag aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwindet und den Zugang zur US-Infrastruktur verliert.
Die Regierung in Washington hat jedoch signalisiert, dass es einen Aufschub geben könnte.
Nationales Sicherheitsrisiko überwiegt Redefreiheit
Die Richter des Obersten Gerichtshofs urteilten einstimmig, dass die Risiken für die nationale Sicherheit aufgrund der Verbindung von TikTok zu China schwerer wiegen als die Bedenken über den Schutz der Redefreiheit.
Somit bestätigten sie ein Gesetz, das die Grundlage für ein Verbot der Plattform in den USA schafft.
Diskussion über Aufschub
Trotz der Gerichtsentscheidung deutet die aktuelle Regierung und der künftige Präsident Donald Trump an, dass TikTok eventuell mehr Zeit erhalten könnte, um einen Verkauf abzuwickeln und die App nicht sofort abgeschaltet werden muss.
Trump und sein Team prüfen derzeit den rechtlichen Spielraum, um diese Verzögerung zu ermöglichen.
„Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht“, erklärte Trumps zukünftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz im Gespräch mit Fox News.
Sicherheitsbedenken und nationale Interessen – TikTok-Verbot USA 2025
Die Video-App TikTok gehört zum chinesischen Konzern ByteDance.
In den USA gibt es erhebliche Bedenken, dass die chinesische Regierung möglicherweise Zugang zu den Daten von US-Nutzern erlangen und Einflusskampagnen über die Plattform starten könnte.
Aufgrund eines US-Gesetzes zur ausländischen Kontrolle von Online-Plattformen muss sich ByteDance daher von TikTok trennen.
Diese Trennung wird jedoch von TikTok als technisch schwierig bis unmöglich dargestellt.
Trumps Bemühungen und Gespräche mit China
Präsident Trump versucht nun, einen Deal zu arrangieren und sprach das Thema TikTok auch in einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping an.
Medienberichten zufolge wird TikTok-Chef Shou Chew sogar bei Trumps Amtseinführung anwesend sein, was ein Zeichen dafür ist, wie wichtig das Thema in den oberen politischen Kreisen gehandelt wird.
TikTok in den USA – TikTok-Verbot USA 2025
Die App hat in den USA nach eigenen Angaben über 170 Millionen Nutzer.
Dies verdeutlicht den großen Einfluss und die Beliebtheit von TikTok, was auch die Dringlichkeit von Trumps Bestrebungen unterstreicht, eine angemessene Lösung zu finden, die sowohl die nationalen Sicherheitsinteressen als auch die wirtschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt.
Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, das Gesetz zu bestätigen, das ein Verbot von TikTok ermöglichen könnte, markiert einen Wendepunkt in der Diskussion um die chinesische Video-App.
Während die Regierung möglicherweise einen Aufschub gewähren wird, bleibt abzuwarten, wie sich die Verhandlungen und die tatsächliche Umsetzung des Gesetzes entwickeln werden.
TikTok-Verbot USA – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
