TEHERAN, 17. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – Der Iran und die Vereinigten Staaten haben eine Vereinbarung getroffen, um alle aktiven Kampfhandlungen auf sämtlichen Fronten offiziell einzustellen. Wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch bekannt gab, umfasst das Memorandum of Understanding zudem die sofortige Aufhebung der gegenseitigen Seeblockaden in der Region.
Das Abkommen, das auf einem 14-Punkte-Plan basiert, zielt auf eine umfassende Deeskalation ab. Zu den Kernpunkten gehört eine sofortige Einstellung der militärischen Operationen, die sich bisher auch auf Konfliktzonen bis hin zum Libanon erstreckten. Die Unterzeichnung des Dokuments ist für kommenden Freitag in der Schweiz geplant, nachdem hochrangige Vertreter beider Nationen dem Entwurf bereits zugestimmt haben.
Wirtschaftliche Entlastung und Finanzmittel
Ein wesentlicher Bestandteil der Vereinbarung betrifft den wirtschaftlichen Sektor. Die USA haben sich dazu verpflichtet, Iran den Zugang zu eingefrorenen Vermögenswerten in Höhe von 25 Milliarden US-Dollar zu gewähren. Darüber hinaus sieht das Rahmenwerk ein wirtschaftliches Wiederaufbaupaket vor, das einen Wert von mindestens 300 Milliarden US-Dollar umfasst. Ergänzend dazu werden Ölexport-Waivers ausgestellt, um den Handel zu erleichtern.
Sicherheit auf den Weltmeeren
Die Wiederherstellung der zivilen Schifffahrt nimmt eine zentrale Rolle im Abkommen ein. Die USA beginnen unverzüglich damit, ihre Seeblockaden gegen iranische Häfen zu beenden, wobei eine vollständige Umsetzung innerhalb von 30 Tagen angestrebt wird. Im Gegenzug garantiert Teheran, den freien und sicheren Durchgang für alle kommerziellen Schiffe durch die Straße von Hormus sowie den Persischen Golf für einen Zeitraum von mindestens 60 Tagen zu gewährleisten.
Um den normalen Schiffsverkehr wieder auf das Vorkriegsniveau zu heben, wird der Iran notwendige Minenräumungen und Instandsetzungsarbeiten an den Wasserwegen vornehmen. Als Vermittler und Koordinator für den maritimen Verkehr agiert der Staat Oman, der eng mit den beteiligten Parteien zusammenarbeitet, um potenzielle Zwischenfälle zu verhindern.
„Die primären Komponenten des Waffenstillstands, wie die Öffnung der Schifffahrtswege, werden unmittelbar nach der Unterzeichnung wirksam, während komplexe Fragen bezüglich langfristiger Sanktionen und der nuklearen Aufsicht in einem 60-tägigen Verhandlungsfenster geklärt werden“, hieß es dazu aus informierten Kreisen.
Nukleare Verpflichtungen und Truppenabzug
Hinsichtlich des Nuklearprogramms bekräftigt der Iran offiziell, keine Atomwaffen zu produzieren oder zu erwerben. Beide Seiten haben sich darauf verständigt, den Umgang mit angereicherten Materialien während der anstehenden Verhandlungsphase neu zu regeln. Sobald ein umfassender finaler Vertrag unterzeichnet ist, sieht das Abkommen einen schrittweisen Rückzug der US-Militärkräfte aus den Gebieten vor, die unmittelbar an den Iran angrenzen.
Das Ziel dieser 60-tägigen Frist ist es, eine dauerhafte Friedenslösung zu erarbeiten, die anschließend durch eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen formell ratifiziert werden soll. Damit markiert die Vereinbarung einen signifikanten Wendepunkt in den jahrzehntelangen Spannungen zwischen Washington und Teheran.
