WASHINGTON, 21. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – US-Präsident Donald Trump bereitet nach einem Bericht der „Financial Times“ neue Zölle gegen Dutzende Länder vor, die bereits in dieser Woche in Kraft treten könnten. Die Maßnahmen erfolgen im Zuge des bevorstehenden Auslaufens einer temporären globalen Zehn-Prozent-Abgabe am Freitag.
Die Regierung in Washington plant nach Angaben der Zeitung Abgaben, die sich zunächst auf zehn bis zwölfeinhalb Prozent belaufen sollen. Betroffen sind voraussichtlich bis zu 60 Staaten, darunter wichtige Handelspartner wie China, Indien sowie die Europäische Union.
Zur rechtlichen Absicherung stützt sich die Administration auf Paragraf 301 des US-Handelsgesetzes von 1974. Damit sollen frühere juristische Niederlagen vermieden werden. Die Begründung für diesen Schritt stützt sich auf Untersuchungen zu unzureichenden Maßnahmen gegen Zwangsarbeit im Ausland.
Parallel zu diesen Plänen treibt die US-Regierung weitere Handelsuntersuchungen voran. Diese zielen auf Überkapazitäten in der ausländischen Produktion ab und könnten der Regierung künftig die rechtliche Grundlage für noch höhere Zollsätze liefern. Zuletzt hatte das Weisse Haus bereits separate Zölle gegen Kanada und Brasilien verhängt.
„Die Regierung arbeitet an weiteren Schritten.“
