Kanzler Scholz will Lieferkettengesetz für Unternehmen lockern
Scholz: Lieferkettengesetz zu bürokratisch
Kanzler Scholz plant Bürokratieentlastung für Unternehmen – Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Arbeitgebertag in Berlin angekündigt, die Wirtschaft in Deutschland von übermäßiger Bürokratie zu entlasten.
Ein besonderes Augenmerk legte er dabei auf das umstrittene Lieferkettengesetz, das er zwar grundsätzlich unterstützt, jedoch als zu bürokratisch für die deutsche Wirtschaft bezeichnete.
Lockerungen beim Lieferkettengesetz angekündigt
Scholz deutete an, dass es im Rahmen der Wachstumsinitiative der Bundesregierung zu Lockerungen beim Lieferkettengesetz kommen könnte. Ziel sei es, dieses Gesetz mit möglichst wenig bürokratischem Aufwand umzusetzen.
Zuvor hatte der Bundesverband der Deutschen Arbeitgeber (BDA) gefordert, das Gesetz zu lockern oder sogar vollständig auszusetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen zu sichern.
Im Rahmen der Wachstumsinitiative hat die Bundesregierung versprochen, die Bürokratie für Unternehmen generell zu reduzieren.
Scholz betonte, dass er die Notwendigkeit des Lieferkettengesetzes zwar anerkenne, da es weltweit die Menschenrechte stärken und sicherstellen soll, dass Unternehmen nicht von Kinderarbeit oder anderen Menschenrechtsverletzungen profitieren.
Allerdings sei die derzeitige Umsetzung zu bürokratisch und stelle eine erhebliche Belastung für die deutsche Wirtschaft dar.
Wirtschaft fordert Erleichterungen – Kanzler Scholz plant Bürokratieentlastung für Unternehmen
Besonders das Lieferkettengesetz steht in der Kritik, da es von Unternehmen verlangt, ihre gesamten Lieferketten auf mögliche Menschenrechtsverletzungen zu überprüfen.
Die Wirtschaft sieht dies als bürokratische Mammutaufgabe, die nicht nur hohe Kosten verursacht, sondern auch mit erheblichem Aufwand verbunden ist.
Die BDA und andere Wirtschaftsverbände drängen daher auf Erleichterungen oder eine grundsätzliche Überarbeitung des Gesetzes.
Kanzler Scholz plant Bürokratieentlastung für Unternehmen – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
