Annalena Baerbock erklärt Fahrplan für das Ende der Energieimporte
Baerbock reist nach Riga – Seit dem Start des Angriffs der russischen Armee auf die Ukraine ist Deutschland auf Grundlage der Abhängigkeit zu russischen Energieimporten in das Fadenkreuz der Kritik geraten.
Bei einem Treffen mit baltischen Regierungsvertretern im lettischen Riga erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Ausstiegsplan aus den russischen Energielieferungen.
Den Anfang soll der Verzicht auf russische Ölimporte darstellen.
Geplant ist momentan eine Reduzierung um 50 % bis zum Sommer. Das Ende des Jahres soll den Schlusspunkt der Lieferungen markieren.
Der zeitweise Rückzug soll es der Bundesregierung erlauben, Alternativen zu beschaffen und die Versorgungswege nach Deutschland herzustellen.
Der Verzicht auf russisches Gas stellt das nächste Ziel dar – Baerbock reist nach Riga
Baerbock stellte am Rande der Reise nach Riga klar, dass die Beendigung der russischen Ölimporte lediglich den ersten Schritt darstellen würden.
Im weiteren Verlauf sei der Verzicht auf Gas aus Russland geplant.
Dieser Fahrplan würde nicht nur für Deutschland gelten, sondern von allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mitgetragen werden.
Infolgedessen sei es für die Bundesaußenministerin unumgänglich, daran zu arbeiten, die Energieimporte schnellstmöglich aufzukündigen.
Das gemeinsame Vorgehen der EU würden eine starke Basis bilden, um sich vor Versorgungslücken zu schützen und gemeinsame Alternativen anzustreben.
Baerbock sieht Fehler in der bisherigen deutschen Energiepolitik
Annalena Baerbock ist in ihrer Erklärung auch auf die Sicherheit Europas eingegangen. Hierzu stellte die Ministerin fest, dass die Energielieferungen nicht dazu eingesetzt werden dürfen, um die Sicherheit der europäischen Gemeinschaft zu schwächen.
Baerbock räumte ein, dass in der Vergangenheit die deutsche Energiepolitik in dieser Hinsicht einen zu geringen Weitblick an den Tag gelegt hätte. Diese Fehler sollten jetzt korrigiert werden, um sich in Zukunft nicht permanent den Drohungen von Wladimir Putin aussetzen zu müssen.
Die baltischen Staaten erfüllen eine Vorbildfunktion und hätten sich schon früher der Abhängigkeit russischer Energieimporte entzogen.
Diesem Beispiel sollen Deutschland und weitere europäische Staaten jetzt folgen.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
