Gerichte in Sachsen verschieden ausgelastet
Gerichte und Corona – Die Justiz sendet häufige Signale der Überlastung.
Sei es durch zu wenige Stellen, sei es durch Krankheit.
Wie die „Welt“ vom 29. April berichtet, gibt es neue Daten aus Sachsen.
Sie beziehen sich auf das zurückliegende Jahr.
Danach mussten die Gerichte einerseits verstärkt Diesel-Abgas-Vorgänge bearbeiten, andererseits viele Fälle im Zusammenhang mit Corona.
Allein die Amtsgerichte hatten mehr als 3,5 mal so viele Verfahren, die Bußgelder im Zusammenhang mit Missachten der entsprechenden Verordnungen betrafen.
Um fast 25 Prozent stieg der Aktenberg an, was das Oberlandesgericht betrifft.
Bei den Landgerichten ging er um etwa die gleiche Anzahl zurück.
Das gleiche Phänomen zeigt sich bei zivilrechtlichen Angelegenheiten.
Das Oberlandesgericht hatte einen Zuwachs von über 9 Prozent – während bei den anderen Instanzen eine Verringerung um fast den gleichen Prozentsatz zu verzeichnen war.
Es hatte zudem fast 1000 neue Vorgänge zu bewältigen, bei denen es um Nachlässe, einstweilige Verfügungen oder Kostenstreitigkeiten ging.
Revisionen wurden weniger – Gerichte und Corona
Ein Einfluss durch die Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofs ist spürbar. Mehrere Berufungsverfahren wurden aufgrund dieser Erkenntnisse eingestellt. Gleichzeitig klagten 19 Parteien, weil ein Gericht als zulässig angenommene Termine überschritt.
Wenn jemand ein fehlerhaftes Vorgehen vom Gericht selbst vermutet, hat er im Allgemeinen das Recht auf Revision.
Im Gegensatz zur Berufung werden die Sachverhalte nicht mehr überprüft, sondern lediglich mögliche Rechtsfehler der vorherigen Gerichtsinstanz.
Solche Verfahren gingen um ein Fünftel zurück.
Insolvenzverfahren, die vor Gericht landeten, nahmen um mehr als ein Drittel zu.
Darunter befand sich ein großer Teil von Privatinsolvenzen. Zwangsvollstreckungen gingen dagegen zurück.
Sachsen schafft Zusatz-Stellen
Landgerichte hatten die gleichbleibende Zahl an Strafsachen zu beurteilen, während diese an den anderen Gerichten deutlich weniger wurden. Das Ergebnis deckt sich mit der Analyse, dass Strafsachen im Allgemeinen mit dem Umsichgreifen von Corona abnahmen.
Da auch im Justizwesen viele Menschen an Corona erkranken, erhöhen sich die Fehlzeiten. In manchen Zeitspannen fehlten Dutzende von Mitarbeitenden. Um jedes Gericht zu entlasten, etablierte man in Sachsen 11 zusätzliche Senate.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
