Vier europäische Staatschefs treffen in der Ukraine ein
Scholz zu Besuch in der Ukraine – Der Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in der Ukraine wurde in den letzten Wochen von beiden Seiten teilweise kontrovers diskutiert.
Am Donnerstag begab sich Scholz mit einer Delegation bestehend aus dem französischen Präsidenten Macron, dem rumänischen Präsidenten Iohannis, dem italienischen Staatschef Draghi sowie dem Bundeskanzler per Zug auf die Reise in die Ukraine.
Der Besuch ist vonseiten der Ukraine mit großen Erwartungen verknüpft.
Dazu gehören unter anderem feste Deals über Waffenlieferungen und eine möglichst schnelle Aufnahme in die EU.
Scholz zeigte sich dagegen darum bemüht, die Reise nicht nur als bloßes PR-Event zu nutzen, sondern mit dem ukrainischen Präsidenten einen Austausch auf Augenhöhe zu führen.
Die vier Staatschefs bekräftigten nochmals die Unterstützung für die Ukraine
Offen zur Schau gestellte Solidarität ist in Konflikten zwischen zwei Staaten von anderen Ländern nicht als Selbstverständlichkeit zu betrachten.
Während des Besuchs in Kiew betonten alle angereisten Staatschefs, dass der Frieden in der Ukraine und die Unabhängigkeit des Landes nur über einen Sieg gegen Russland zu erzielen sei.
Bundeskanzler Scholz betonte zudem, dass Deutschland seine Unterstützung weiterhin gewähren werden und auch in Zukunft zur Lieferung weiterer Waffen bereit sein.
Zum Abschluss seiner Rede verwendete Scholz die Worte „Slava Ukraini“, welche sich seit Beginn des Krieges zu einem Schlachtruf innerhalb des Militärs, der Bevölkerung und den sozialen Medien entwickelt hat.
Scholz kündigte die Unterstützung des Antrags zur EU-Mitgliedschaft an – Scholz zu Besuch in der Ukraine
In seiner Stellungsnahme in Kiew kündigte Olaf Scholz ebenfalls an, sich für die Erteilung des Kandidatenstatus der Ukraine aussprechen zu wollen. Mithilfe dieses Status könnten die Beitragsverhandlungen zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union offiziell beginnen.
Neben Deutschland ist auch von Frankreich und Italien ein Ja bei der Abstimmung in der kommenden Woche zu erwarten.
Für die Annahme des Antrags ist jedoch ein einstimmiges Abstimmungsergebnis erforderlich. Bisher hat jedoch noch keines der EU-Mitgliedsländer offen zum Ausdruck gebracht, eine negative Haltung zum Beitritt der Ukraine in die EU zu besitzen.
Die Indizien deuten daher bisher auf einen positiven Verlauf der Abstimmung hin.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
