Nach den Wahlen beginnt die Phase der Regierungsfindung
Nach Landtagswahlen starten die ersten Sondierungsgespräche – Im Zuge einer Landtagswahl werden die Karten oftmals vollkommen neu gemischt.
Nicht selten müssen die Landesvertreter der jeweiligen Parteien auch für die Frustration der Bürger mit den jeweiligen Regierungsparteien herhalten.
Diese Prognose hat sich auch in Hinblick auf die jüngsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bewahrheitet.
Die SPD hat in beiden Landtagen mit deutlichen Verlusten zu kämpfen gehabt.
Dementsprechend gesunken sind die Chancen, einen Teil der zukünftigen Landesregierung zu bilden.
Viele Wähler haben der SPD eine Quittung für das als zu passiv empfundene Verhalten von Kanzler Olaf Scholz erteilt.
Deutlich besser abgeschnitten haben dagegen die CDU als auch die Grünen.
Beide Parteien haben daher angekündigt, sowohl in Schleswig-Holstein als auch in NRW miteinander in Koalitionsverhandlungen einzutreten.
In den Sondierungsgesprächen gilt es eine gemeinsame Basis zu finden
Die CDU und die Grünen gehören nicht unbedingt zu den Parteien, die auf natürliche Weise eine Koalition bilden würden.
In der Vergangenheit herrschte zwischen den Zielen der CDU, die speziell die Wirtschaft im Auge hatte und der Klimapartei Deutschlands ein deutlicher Graben.
Im Zuge der Energiewende und den nicht zu leugnenden Herausforderungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft und zahlreiche weitere Branchen kann sich auch die CDU diesen Themen nicht mehr verschließen.
Im Zuge dieser Neuorientierung in Sachen Klimapolitik ist die CDU ein Stück auf die Grünen zugegangen.
Ob diese Gemeinsamkeiten ausreichen, um sich auf eine gemeinsame Handlungsstrategie zu einigen, werden die Sondierungsgespräche in den kommenden Tagen zeigen.
Die Grünen befinden sich in beiden Bundesländern in einer guten Position – Nach Landtagswahlen starten die ersten Sondierungsgespräche
Während Olaf Scholz teilweise als Schattenkanzler im Hintergrund wahrgenommen wird, haben Grünen-Politiker wie Wirtschaftsminister Habeck und Außenministerin Baerbock in Berlin das politische Zepter in die Hand genommen. Dabei herausgekommen ist eine veränderte Wahrnehmung der Grünen.
Wurde dieser Partei oft unterstellt, nur in der Opposition wirklich aufzublühen, stellen die aktuellen Minister auch ihre Führungsstärke unter Beweis. Diese Wahrnehmung auf Bundesebene verleiht den Grünen auch in den Sondierungsgesprächen eine starke Verhandlungsposition.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
