• About
  • Advertise
  • Careers
  • Contact
Montag, Mai 12, 2025
  • Login
No Result
View All Result
NEWSLETTER
Berlin Morgen-News Zeitschrift
  • Home
  • die Politik
  • Digital
    Tamagotchi-Fieber erreicht Deutschland

    Tamagotchi-Fieber erreicht Deutschland

    Bargeld verliert an Bedeutung

    Bargeld verliert an Bedeutung

    World Wide Web wird öffentlich

    World Wide Web wird öffentlich 1993

    EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta

    Rekordstrafe gegen Apple und Meta

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücke

    Facebook kauft Instagram 2012

    Facebook kauft Instagram 2012

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Geburt des Kinos

    Geburt des Kinos

    Twitter Geburt

    Twitter Geburt

  • Gesellschaft
    80 Jahre Kriegsende

    80 Jahre Kriegsende

    Konzentrationslager Dachau Befreiung 1945

    Konzentrationslager Dachau Befreiung 1945

    Arbeitnehmer im Dauerstress

    Arbeitnehmer im Dauerstress

    Mauerabriss am Brandenburger Tor

    Mauerabriss am Brandenburger Tor 1990

    Heizkosten steigen spürbar

    Heizkosten steigen spürbar

    Unfall auf Volksfest

    Unfall auf Volksfest

    Schokolade wird zum Luxus

    Schokolade wird zum Luxus

    Treffen der Alliierten an der Elbe

    Treffen der Alliierten an der Elbe

    Schokolade wird zum Luxus

    Schokolade wird zum Luxus

    Vermögen in Deutschland Verteilung

    Vermögen in Deutschland Verteilung

    Trending Tags

    • Golden Globes
    • Mr. Robot
    • MotoGP 2017
    • Climate Change
    • Flat Earth
  • Kultur
  • Weltnachrichten
    Weiße Südafrikaner als Flüchtlinge

    Weiße Südafrikaner als Flüchtlinge

    Trump Gespräche mit China Neustart

    Trump Gespräche mit China Neustart

    Direkte Verhandlungen mit der Ukraine

    Direkte Verhandlungen mit der Ukraine

    Bundeswehr erster UNO-Einsatz

    Bundeswehr erster UNO-Einsatz

    Gemeinsames Zeichen in Kiew

    Gemeinsames Zeichen in Kiew

    Papstwahl rückt näher

    Papstwahl rückt näher

    Trending Tags

    • Sillicon Valley
    • Climate Change
    • Election Results
    • Flat Earth
    • Golden Globes
    • MotoGP 2017
    • Mr. Robot
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Sports
  • Magazin
  • Videos
  • Home
  • die Politik
  • Digital
    Tamagotchi-Fieber erreicht Deutschland

    Tamagotchi-Fieber erreicht Deutschland

    Bargeld verliert an Bedeutung

    Bargeld verliert an Bedeutung

    World Wide Web wird öffentlich

    World Wide Web wird öffentlich 1993

    EU verhängt Rekordstrafe gegen Apple und Meta

    Rekordstrafe gegen Apple und Meta

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücke

    Facebook kauft Instagram 2012

    Facebook kauft Instagram 2012

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Photovoltaik-Anlagen Sicherheitslücken

    Geburt des Kinos

    Geburt des Kinos

    Twitter Geburt

    Twitter Geburt

  • Gesellschaft
    80 Jahre Kriegsende

    80 Jahre Kriegsende

    Konzentrationslager Dachau Befreiung 1945

    Konzentrationslager Dachau Befreiung 1945

    Arbeitnehmer im Dauerstress

    Arbeitnehmer im Dauerstress

    Mauerabriss am Brandenburger Tor

    Mauerabriss am Brandenburger Tor 1990

    Heizkosten steigen spürbar

    Heizkosten steigen spürbar

    Unfall auf Volksfest

    Unfall auf Volksfest

    Schokolade wird zum Luxus

    Schokolade wird zum Luxus

    Treffen der Alliierten an der Elbe

    Treffen der Alliierten an der Elbe

    Schokolade wird zum Luxus

    Schokolade wird zum Luxus

    Vermögen in Deutschland Verteilung

    Vermögen in Deutschland Verteilung

    Trending Tags

    • Golden Globes
    • Mr. Robot
    • MotoGP 2017
    • Climate Change
    • Flat Earth
  • Kultur
  • Weltnachrichten
    Weiße Südafrikaner als Flüchtlinge

    Weiße Südafrikaner als Flüchtlinge

    Trump Gespräche mit China Neustart

    Trump Gespräche mit China Neustart

    Direkte Verhandlungen mit der Ukraine

    Direkte Verhandlungen mit der Ukraine

    Bundeswehr erster UNO-Einsatz

    Bundeswehr erster UNO-Einsatz

    Gemeinsames Zeichen in Kiew

    Gemeinsames Zeichen in Kiew

    Papstwahl rückt näher

    Papstwahl rückt näher

    Trending Tags

    • Sillicon Valley
    • Climate Change
    • Election Results
    • Flat Earth
    • Golden Globes
    • MotoGP 2017
    • Mr. Robot
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Sports
  • Magazin
  • Videos
No Result
View All Result
Berlin Morgen-News Zeitschrift
No Result
View All Result
Home die Politik

Berlin Wahlen 2023

Berlin Wahl zweiter Versuch

by Ingo Noack
2023/02
in die Politik
0
Berlin Wahlen 2023

Berlin Wahlen 2023

0
SHARES
0
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Berlin übt Wahl 2023

Berlin Wahlen 2023 – Mitte Mai war ursprünglich als Termin für die erste Landtagswahl des Jahres in Bremen geplant. Doch aufgrund der unerwarteten Probleme bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 in Berlin, musste diese zuerst stattfinden.

Die Menschen wurden aufgerufen nicht nur für den Bundestag, sondern auch für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen sowie den Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen abzustimmen.

Gleichzeitig fand auch noch der Berlin-Marathon statt.

Allerdings endete dieser so genannte Super-Wahltag in einem Chaos, das darin bestand, dass es zu fehlenden Stimmzetteln, vorübergehend geschlossenen Wahllokalen und langen Warteschlangen kam.

Infolgedessen erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamenten für ungültig und forderte eine Wiederholung.

Berlin einzigartiges Versagen?

In der Vergangenheit gab es in der Bundesrepublik bereits Fälle, in denen Wahlen für ungültig erklärt wurden, wie beispielsweise 1991 die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft durch das Verfassungsgericht des Stadtstaates.

Dann kam es zu einer Neuwahl. Im Gegensatz dazu wird in Berlin keine Neuwahl, sondern eine Wiederholung der Wahl durchgeführt.

Auf Landesebene ist das in der Bundesrepublik noch nie vorgekommen.

Haben Neuwahlen in Deutschland schon mal stattgefunden?

Anders als bei einer Neuwahl bleibt die Laufzeit der Legislaturperiode während einer Wahlwiederholung unverändert. Nach der Pannenwahl vom 26. September 2021 wird somit Ende 2026 Schluss sein.

Beschlossene Gesetze bleiben weiterhin in Kraft, wie die Richter des Verfassungsgerichts festgestellt haben.

Der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments empfiehlt jedoch eine erneute erste Lesung der Gesetzesentwürfe, um dem rechtlich vorgeschriebenen Prinzip von zwei Lesungen zu entsprechen und mögliche Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.

Berlin Wahlen 2023
Berlin Wahlen 2023 – Franziska Giffey

Darüber hinaus müssen Gremien neu aufgestellt werden, einschließlich des Parlaments und der Fraktionen, sowie der Ausschüsse.

Bei der Wahlwiederholung treten die Parteien mit denselben Kandidaten und Kandidatinnen an, die bereits auf den Wahlzetteln standen, sofern diese nicht aus Berlin oder Deutschland weggezogen sind oder gestorben sind.

In solchen Fällen werden sie durch andere Bewerber und Bewerberinnen ersetzt.

Da sich die Abstimmung um eine erneute Abstimmung handelt, führen sie zu einigen bemerkenswerten Situationen:

Der Politiker der Freien Demokratischen Partei, Bernd Schlömer, trat 2021 bei der Abgeordnetenhauswahl in Friedrichshain-Kreuzberg an.

Jetzt ist er jedoch Staatssekretär in Magdeburg.

Berlin Wahlen 2023 – Muss die Abstimmung erneut wiederholt werden?

Es ist möglich, aber unwahrscheinlich. Das Bundesverfassungsgericht untersucht, ob die Entscheidung zur vollständigen Neubestimmung richtig war. Da das Gericht Ende Januar den Antrag auf Verschiebung abgelehnt hat, erwarten Experten keine Wiederholung.

Eine andere Frage ist jene der Bundestagswahl: Auch hier ist eine Wiederholung eine Option. Das Gericht in Karlsruhe wird darüber in einem separaten Verfahren entscheiden.

So, jetzt gehe ich mal wählen …

Wir bleiben an der Wahlurne für Sie. BerlinMorgen.

Tags: Berlin Wahlen 2023
Ingo Noack

Ingo Noack

Unternehmensberater, Gründer, und Autor; Wirtschaft & Politik, Neue Medien, Digitalisierung.

Next Post
Erdbeben Syrien und Türkei

Erdbeben Syrien und Türkei

Ampel Koalition Haushalt 2025

https://www.youtube.com/watch?v=YgyuvG9bCb0
https://www.youtube.com/watch?v=QbyPkTBHsIM
https://www.youtube.com/watch?v=3mmmG43cSyI
Booking

Recommended

ALG II Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

ALG II Sanktionen werden für ein Jahr ausgesetzt

3 Jahren ago
Postbank Warnstreiks

Postbank Warnstreiks

1 Jahr ago

Newsletter Abonnieren

Abonnieren

Category

  • die Politik
  • Digital
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Magazin
  • Meinung
  • Sports
  • Weltnachrichten
  • Wirtschaft
  • Wissen

Archive

Site Links

  • Datenschutz
  • Impressum
  • Bildnachweise
  • Politiker Lexikon

über uns

Das Magazin Berlin Morgen ist ein Online-Nachrichtenportal in Deutschland mit Online- und Printausgabe. Sie deckt ein breites Themenspektrum von Politik bis Soziales und von Lokalnachrichten bis hin zu Wirtschaft und Digital ab. Unsere Journalisten und Redakteure bieten einzigartige Einblicke mit tiefer Analyse.

Unsere Autoren
Meinungen

  • About
  • Advertise
  • Careers
  • Contact

© 2025 Berlin Morgen

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
No Result
View All Result
  • Home
  • die Politik
  • Wirtschaft
  • Wissen
  • Kultur
  • Digital
  • Sports
  • Gesellschaft
  • Weltnachrichten
  • Magazin

© 2025 Berlin Morgen