Weniger Bürokratie für Europas Bauern
Bauern weniger Bürokratie – Die Proteste der Landwirte zeigen Wirkung:
Die Agrarminister in Deutschland planen, die bürokratischen Regeln für Landwirte zu vereinfachen. Zusätzlich hat die EU beschlossen, Umweltauflagen deutlich zu lockern.
Nach den Protesten der Bauern haben sich die Minister für Landwirtschaft von Bund und Ländern darauf geeinigt, den Regelungsdschungel für die Land- und Forstwirtschaft in Deutschland einzudämmen.
Der bürokratische Aufwand für Landwirte soll reduziert werden und erste Maßnahmen sollen bis Mitte 2024 umgesetzt werden, wie Thüringens Ressortchefin Susanna Karawanskij in Erfurt mitteilte. Dafür wurde gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir ein Zeitplan vereinbart.
„Es soll schnell vorangehen“, sagte Özdemir. „Manches ist bereits auf dem Weg.“
Ziel ist es unter anderem doppelte Dokumentationspflichten abzuschaffen sowie widersprüchliche Vorgaben von EU und Bund zu klären.
Insgesamt haben die Bundesländer laut Karawanskij 194 Vorschläge vorgelegt, welche nun vom Bund geprüft werden und eine Prioritätenliste erstellt wird. Zudem wird erwartet, dass bei neuen Gesetzen keine zusätzlichen „Bürokratiemonster“ entstehen.
Forderungen des Deutschen Bauernverbands teilweise erfüllt – Bauern weniger Bürokratie
Der Deutsche Bauernverband hatte vor dem Treffen gefordert Bürokratieabbau durchzuführen.
„Unsere Betriebe leiden unter der Last der Bürokratie. Dieser Aufwand kostet viel Zeit und somit Geld“, kritisierte Verbandspräsident Joachim Rukwied.
Bei Abstandsregelungen zum Gewässerschutz gibt es beispielsweise unterschiedliche Vorgaben in verschiedenen Gesetzen.
Die Agrarminister der Länder kritisierten zudem eine unzureichende Finanzierung beim Umbau zur tierfreundlicheren Tierhaltung.
EU schwächt Umweltauflagen für die Landwirtschaft ab – Bauern weniger Bürokratie
Angesichts massiver Proteste seitens vieler Mitgliedsländer lockert die EU-Kommission ihre Umweltauflagen im Bereich Landwirtschaft deutlich – teilweise sogar rückdatiert auf dieses Jahr.
Die Pflicht zur Flächennutzung fällt komplett weg kleinere Höfe unter zehn Hektar brauchen nicht mehr kontrollieren ob sie wirklich alle Auflagen einhalten.
Die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) sah bisher vor,dass vier Prozent Nutzfläche brach liegen bleiben sollte um Lebensräume von Tieren schützen können.
Diese Regel wurde ausgesetzt nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen Ukraine, ursprünglich als Sicherheitsmaßnahme zur Versorgung.
Bauern weniger Bürokratie – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
