Brüssel beschließt Aufbau eines Solidaritätsfonds
Die Invasion der Ukraine durch die russische Armee hat weltweit eine Welle der Solidarität ins Rollen gebracht. Aufgrund der direkten Nähe zu Länder der Europäischen Union hat die Staatengemeinschaft beim letzten Treffen in Brüssel über weitere Hilfen für die Ukraine verhandelt.
Das Ergebnis dieser Gespräche ist der Aufbau eines EU Solidaritätsfonds, dessen finanzielle Mittel speziell für die Ukraine genutzt werden sollen.
Zunächst geplant ist eine unmittelbare Auszahlung von finanziellen Hilfsmittel. Als Verwendungszwecke wurden Ausgaben für Militär, Verwaltung und die Beschaffung von Alltagsgütern genannt.
In zahlreichen umkämpften Region harren Teile der Zivilbevölkerung weiterhin aus und leiden unter der zunehmend schlechter werdenden Versorgung mit alltäglichen Gütern wie Lebensmittel oder sauberes Trinkwasser.
Die Solidaritätsfonds sollen der Ukraine in diesen Belangen mehr finanziellen Spielraum schenken.
Die Unterstützung gilt auch dem erforderlichen Wiederaufbau
Die EU Solidaritätsfonds für die Ukraine beschäftigen sich auch mit der Zeit nach dem Ende des Kriegs. In den von Kampfhandlungen betroffenen Gebieten wurde die gesamte Infrastruktur ebenso wie Wohnhäuser zerstört.
Zahlreiche Regionen würden den Flüchtlingen auch bei erfolgreichen Friedensverhandlungen keine schnelle Rückkehr ermöglichen. Der Fond soll daher auch dem Wiederaufbau dienen.
Die Herstellung einer funktionierenden Infrastruktur mit intakter Lebensmittelversorgung, medizinischer Versorgung und Wohnraum muss ebenso bewältigt werden als der Bau von Straßen und Brücken, die durch den Krieg zerstört wurden.
Die EU bereitet sich auf langfristige Unterstützung vor
Wie in den offiziellen Stellungnahmen zum EU Solidaritätsfond deutlich wird, liegt für die Europäische Union auf der Hand, sich auch nach dem Ende der Invasion nicht von der Ukraine abzuwenden.
Noch keine Entscheidung wurde dagegen über den Antrag zur Aufnahme in die EU getroffen.
Die Signale, die von der EU in Richtung der Ukraine ausgesendet werden, zeigen jedoch deutlich, dass Europa bereit ist, die ukrainische Vorstellung eines demokratischen Staats nach besten Kräften zu unterstützen.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
