Berlin übt Wahl 2023
Berlin Wahlen 2023 – Mitte Mai war ursprünglich als Termin für die erste Landtagswahl des Jahres in Bremen geplant. Doch aufgrund der unerwarteten Probleme bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 in Berlin, musste diese zuerst stattfinden.
Die Menschen wurden aufgerufen nicht nur für den Bundestag, sondern auch für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen sowie den Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen abzustimmen.
Gleichzeitig fand auch noch der Berlin-Marathon statt.
Allerdings endete dieser so genannte Super-Wahltag in einem Chaos, das darin bestand, dass es zu fehlenden Stimmzetteln, vorübergehend geschlossenen Wahllokalen und langen Warteschlangen kam.
Infolgedessen erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamenten für ungültig und forderte eine Wiederholung.
Berlin einzigartiges Versagen?
In der Vergangenheit gab es in der Bundesrepublik bereits Fälle, in denen Wahlen für ungültig erklärt wurden, wie beispielsweise 1991 die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft durch das Verfassungsgericht des Stadtstaates.
Dann kam es zu einer Neuwahl. Im Gegensatz dazu wird in Berlin keine Neuwahl, sondern eine Wiederholung der Wahl durchgeführt.
Auf Landesebene ist das in der Bundesrepublik noch nie vorgekommen.
Haben Neuwahlen in Deutschland schon mal stattgefunden?
Anders als bei einer Neuwahl bleibt die Laufzeit der Legislaturperiode während einer Wahlwiederholung unverändert. Nach der Pannenwahl vom 26. September 2021 wird somit Ende 2026 Schluss sein.
Beschlossene Gesetze bleiben weiterhin in Kraft, wie die Richter des Verfassungsgerichts festgestellt haben.
Der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments empfiehlt jedoch eine erneute erste Lesung der Gesetzesentwürfe, um dem rechtlich vorgeschriebenen Prinzip von zwei Lesungen zu entsprechen und mögliche Rechtsunsicherheiten zu vermeiden.
Darüber hinaus müssen Gremien neu aufgestellt werden, einschließlich des Parlaments und der Fraktionen, sowie der Ausschüsse.
Bei der Wahlwiederholung treten die Parteien mit denselben Kandidaten und Kandidatinnen an, die bereits auf den Wahlzetteln standen, sofern diese nicht aus Berlin oder Deutschland weggezogen sind oder gestorben sind.
In solchen Fällen werden sie durch andere Bewerber und Bewerberinnen ersetzt.
Da sich die Abstimmung um eine erneute Abstimmung handelt, führen sie zu einigen bemerkenswerten Situationen:
Der Politiker der Freien Demokratischen Partei, Bernd Schlömer, trat 2021 bei der Abgeordnetenhauswahl in Friedrichshain-Kreuzberg an.
Jetzt ist er jedoch Staatssekretär in Magdeburg.
Berlin Wahlen 2023 – Muss die Abstimmung erneut wiederholt werden?
Es ist möglich, aber unwahrscheinlich. Das Bundesverfassungsgericht untersucht, ob die Entscheidung zur vollständigen Neubestimmung richtig war. Da das Gericht Ende Januar den Antrag auf Verschiebung abgelehnt hat, erwarten Experten keine Wiederholung.
Eine andere Frage ist jene der Bundestagswahl: Auch hier ist eine Wiederholung eine Option. Das Gericht in Karlsruhe wird darüber in einem separaten Verfahren entscheiden.
So, jetzt gehe ich mal wählen …
Wir bleiben an der Wahlurne für Sie. BerlinMorgen.
