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Home Weltnachrichten

USA Supreme Court Urteile

Studienkredite und LGBTQI-Rechte

by Erwin Schultz
2023/07
in Weltnachrichten
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USA Supreme Court Urteile

USA Supreme Court Urteile

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Entscheidung spaltet das Land – Konservative Mehrheit am Supreme Court

USA Supreme Court Urteile – Die Konservativen in den USA sind begeistert, während die Liberalen frustriert sind, da der Oberste Gerichtshof mit zwei Entscheidungen für Aufregung sorgt. Inhaltlich geht es um die Rechte von LGBTQI-Mitgliedern sowie den Plan der Regierung, Studierenden einen Teil ihrer Kredite zu erlassen.

Die Hoffnungen vieler Studenten auf eine teilweise Erlassung ihres Studienkredits durch die Regierung wurden jäh enttäuscht. Der Oberste Gerichtshof hat den Plan des US-Präsidenten Joe Biden gestoppt und damit für große Enttäuschung gesorgt.

Auf Tiktok nutzen junge Amerikaner die Plattform, um ihren Frust darüber auszudrücken. Eine junge Frau erklärt, dass sie und ihre Mitstudenten gehofft hatten, dass die Richter wie normale Menschen entscheiden würden.

Doch diese Hoffnung habe sich innerhalb der letzten 24 Stunden zerschlagen.

Konservative Amerikaner sind hingegen erfreut, dass die Mehrheit der Richter entschied, die Regierung habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie das Entlastungspaket in Höhe von rund 394 Milliarden Euro ohne Abstimmung im Parlament auf den Weg brachte. Sie sind davon überzeugt, dass die Regierung das Parlament hätte einbeziehen müssen.

Für den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden ist der jüngste Beschluss zweifelsohne ein herber Rückschlag. Immerhin hatte er im Wahlkampf versprochen, den Studenten zu helfen – ein zentrales Thema, das ihm die Stimmen der jungen Wähler sichern sollte. Doch die Entscheidung des Senats, das Vorhaben abzulehnen, hat ihm nun einen Strich durch die Rechnung gemacht.

USA Supreme Court Urteile
USA Supreme Court Urteile – Joe Biden

In Anbetracht dieser Tatsache äußerte sich Joe Biden entsprechend enttäuscht:

„Die heutige Entscheidung hat einen Weg verschlossen.

Aber wir werden nicht aufgeben.

Wir werden weiterhin für euch kämpfen und alles in unserer Macht Stehende tun, um eure Schulden zu lindern und euch zu helfen, eure Träume zu verwirklichen.

Denn ein solches Vorhaben ist nicht nur gut für eure Zukunft, sondern auch für die Wirtschaft und das Land im Allgemeinen.“

USA Supreme Court Urteile – Der Präsident betonte, dass er sich nach wie vor für die Belange der Studenten einsetzen werde – schließlich seien sie die Zukunft des Landes. Und so bleibt abzuwarten, welche neuen Wege er in Zukunft finden wird, um seine Wahlversprechen in die Tat umzusetzen.

Die höchsten Richter der USA haben am letzten Tag vor ihrer Sommerpause eine Entscheidung getroffen, die das Land in zwei Lager spaltet. Eine religiöse Webdesignerin hat vor Gericht Recht bekommen, weil sie sich weigerte, Hochzeitsseiten für homosexuelle Paare zu gestalten.

Die Entscheidung basierte darauf, dass ihr Recht auf freie Meinungsäußerung über einem Gesetz gegen Diskriminierung im Bundesstaat Colorado steht.

Für liberale Amerikaner ist diese Entscheidung empörend und ein Skandal – USA Supreme Court Urteile

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird von Konservativen ausgiebig gefeiert. Die Tatsache, dass die konservative Fraktion der Richter nun in der klaren Überzahl ist – sechs zu drei – spielte in beiden Fällen eine entscheidende Rolle. Diese Mehrheit verdanken sie vor allem Ex-Präsident Donald Trump, der während seiner Amtszeit drei von ihnen ernannt hat.

Sarah Huckabee Sanders, eine republikanische Gouverneurin, äußerte ihre Begeisterung gegenüber Foxnews: „Ich bin unglaublich stolz auf den Obersten Gerichtshof und seine Entscheidungen.

Die Richter haben sich für die Meinungsfreiheit eingesetzt und den wilden Unsinn, der aus Washington kommt, gestoppt.

Dies ist ein historischer Tag für unser Land und eine Erinnerung daran, dass wir dank der Nominierungen von Donald Trump eine konservative Mehrheit bei den Richtern haben.“

USA Supreme Court Urteile – Am Tag davor hatte der Oberste Gerichtshof ein Urteil gefällt, das die Universitäten von ihrer Praxis abhält, die Hautfarbe oder ethnische Herkunft der Studienplatzbewerber als entscheidendes Kriterium bei der Auswahl zu berücksichtigen. Dies sollte dazu dienen, Minderheiten bessere Chancen zu geben.

Die Entscheidung des Gerichtshofs spaltet nicht nur das Land, sondern auch die Richter selbst. Die unterlegenen liberalen Richter beschuldigen ihre konservativen Kollegen, politische Entscheidungen zu treffen.

USA Supreme Court Urteile – Die kürzlich getroffenen Entscheidungen haben das Land in zwei Lager gespalten. Einen Tag vorher hatte das höchste Gericht die Verwendung von Hautfarbe oder ethnischen Hintergründen als ausschlaggebendes Kriterium bei der Auswahl von Studienplatzbewerbern für Universitäten verboten. Diese Praxis wurde zuvor genutzt, um Minderheiten bessere Chancen zu ermöglichen.

USA Supreme Court Urteile – Die getroffenen Entscheidungen haben jedoch nicht nur die Gesellschaft gespalten, sondern auch die Richter selbst. Die unterlegenen liberalen Richter werfen ihren konservativen Kollegen vor, dass sie politische Entscheidungen treffen.

USA Supreme Court Urteile – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.

Tags: USA Supreme Court Urteile
Erwin Schultz

Erwin Schultz

Autor und Journalist aus Berlin - neben Liebesgeschichten schreibt er gerne über Politik und Wirtschaft.

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