Dringender Handlungsbedarf zur Corona-Aufarbeitung: Steinmeiers Mahnung an die neue Bundesregierung
Fünf Jahre nach Pandemiebeginn: Der Ruf nach Aufarbeitung
Steinmeier zur Corona-Aufarbeitung – Exakt fünf Jahre sind vergangen, seit die ersten bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland verzeichnet wurden.
In dieser Zeit kam es zu einer Vielzahl von Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht, Impfkampagnen und der Schließung von Schulen und Geschäften.
Trotz dieser Maßnahmen gab es bislang keine umfassende Analyse der politischen Entscheidungen während der Pandemie.
Diese Aufarbeitung steht laut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun dringend an.
Ein Aufruf zur Transparenz
Bundespräsident Steinmeier unterstreicht die Notwendigkeit einer gründlichen Untersuchung der Corona-Politik nach den Bundestagswahlen.
Er fordert, dass eine neue Bundesregierung umgehend die Corona-Aufarbeitung in Angriff nimmt:
„Wir werden uns nach den Neuwahlen sehr schnell auf das ‚Wie‘ der Aufarbeitung verständigen müssen.
Es eilt,“ betonte er im Gespräch mit dem Magazin Stern.
Für Steinmeier ist klar: „Die Erwartung der Menschen diesbezüglich ist groß.“
Vermittler der Demokratie – Steinmeier zur Corona-Aufarbeitung
Steinmeier sieht in der Aufarbeitung nicht nur eine politische Pflicht, sondern auch eine Chance, das Vertrauen der Bürger in die Demokratie zu stärken:
„Aufarbeitung würde die Chance schaffen, Menschen zurückzugewinnen, die ihr Vertrauen in die Demokratie verloren haben oder zumindest daran zweifeln.“
Sollte die neue Regierung dieser Aufgabe nicht nachkommen, kündigte der Bundespräsident an, eigenständig eine Kommission ins Leben zu rufen, um diesem Bedürfnis gerecht zu werden.
Untersuchungsausschuss
Während der vergangenen Legislaturperiode konnten sich Regierung und Opposition nicht auf eine gemeinsame Vorgehensweise zur Aufarbeitung der Pandemie und ihrer Folgen einigen.
Die Diskussionen innerhalb der Ampelkoalition drehten sich um verschiedene Ansätze, darunter ein Untersuchungsausschuss, eine Enquête-Kommission und Bürgerräte – doch alle Vorschläge blieben letztlich erfolglos.
Ein Aufruf zur Verantwortlichkeit – Steinmeier zur Corona-Aufarbeitung
Steinmeier warnt eindringlich davor, sich bei der Aufarbeitung in einer oberflächlichen Schuldzuweisung zu verlieren.
Stattdessen müsse man sich selbst gegenüber Rechenschaft ablegen:
„Wir müssen uns selbst gegenüber Rechenschaft ablegen, was gut lief, was weniger gut lief, was geschadet hat. In unser aller Interesse Transparenz herstellen,“ so der Bundespräsident.
Nur so könne eine wahrhaftige und produktive Aufarbeitung gelingen.
Der Handlungsdruck ist groß, und es bleibt abzuwarten, wie die neue Bundesregierung auf Steinmeiers eindringlichen Appell reagieren wird.
Klar ist: Der öffentliche Wunsch nach einer umfassenden Aufarbeitung ist allgegenwärtig und kann nicht länger ignoriert werden.
Steinmeier zur Corona-Aufarbeitung – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
Quellen: Stern
