WASHINGTON, 13. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – US-Präsident Donald Trump hat in einem Beitrag auf der Plattform Truth Social angekündigt, dass ein vorläufiges Friedensabkommen mit dem Iran am Sonntag unterzeichnet werden soll. Ziel der Vereinbarung ist ein sofortiger Stopp der seit Februar laufenden militärischen Auseinandersetzungen sowie die sofortige Öffnung der strategisch bedeutsamen Straße von Hormus für den internationalen Schiffsverkehr.
Trotz der Ankündigung des US-Präsidenten gibt es unterschiedliche Angaben zum exakten Zeitpunkt der Unterzeichnung. Das iranische Außenministerium erklärte durch den Sprecher Esmaeil Baghaei, dass ein Durchbruch zwar kurz bevorstehe, der förmliche Akt jedoch erst in den kommenden Tagen stattfinden werde. Dennoch signalisieren verschiedene internationale Parteien, dass eine diplomatische Lösung unmittelbar bevorsteht.
Einigung auf elektronischem Weg
Die geplante Vereinbarung soll in Form eines vorläufigen Memorandums of Understanding (MoU) auf elektronischem Weg unterzeichnet werden, anstatt ein persönliches Gipfeltreffen abzuhalten. Der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif, dessen Land eine zentrale Rolle als Vermittler einnimmt, bestätigte, dass der finale Text ausgehandelt sei und für die Unterschriften bereitliege. Er rechnete mit einer Finalisierung innerhalb eines Zeitfensters von 24 Stunden.
Im Rahmen der regionalen Entwicklungen wurde zudem bekannt, dass in Teheran für den 4. Juli 2026 die Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen ehemaligen Obersten Führer, Ayatollah Ali Khamenei, angesetzt sind. Die diplomatischen Bemühungen zielen darauf ab, die Region vor diesem Hintergrund zu stabilisieren.
Kernpunkte der Vereinbarung
Laut Berichten von Al Jazeera und CNN sieht das vorläufige Abkommen eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und die Aufhebung der US-Seeblockade vor iranischen Häfen vor. Zentral ist zudem eine 60-tägige Phase für technische Verhandlungen, in denen der Rückbau der iranischen Nuklearinfrastruktur detailliert geklärt werden soll.
In der Frage des angereicherten Urans bestehen jedoch weiterhin Differenzen. Während Trump betont, dass die USA das Material sicherstellen und zerstören wollen, widersprach der iranische Außenminister Abbas Araghchi dieser Darstellung. Er betonte, dass der Iran beabsichtige, das Uran in einer stark verdünnten Form zu behalten, anstatt es vollständig auszuliefern.
Ein wesentlicher wirtschaftlicher Aspekt ist die schrittweise Freigabe von eingefrorenen iranischen Vermögenswerten sowie die Lockerung von Ölsanktionen. Diese Vorteile sollen jedoch strikt an die Einhaltung der operativen Verpflichtungen durch Teheran geknüpft sein.
Rolle der neutralen Vermittler
Hinter den Kulissen spielt die Schweizer Botschaft in Teheran eine entscheidende, wenn auch stille Rolle. Da die USA und der Iran keine formalen diplomatischen Beziehungen unterhalten, fungiert die Schweiz seit Jahrzehnten als Schutzmacht für US-Interessen.
Über die Schweizer „Foreign Interests Section“ wurden hochvertrauliche, verschlüsselte diplomatische Notizen zwischen Washington und Teheran ausgetauscht. Diese Verbindung diente dazu, Fehlkalkulationen während der aktiven Konfliktphase zu verhindern und den Kanal für die aktuellen Verhandlungen offenzuhalten.
Während das Abkommen auf den Stopp regionaler Konflikte, etwa unter Beteiligung der Hisbollah im Libanon, abzielt, distanzierte sich die israelische Regierung bereits von dem Abkommen. Premierminister Benjamin Netanyahu stellte klar, dass Israel kein Vertragspartner in diesen Verhandlungen sei.
„Der diplomatische Durchbruch ist das Ergebnis intensiver Bemühungen, die nun in ein vorläufiges Memorandum münden, um die Handelswege in der Straße von Hormus wieder vollständig freizugeben“, teilte eine diplomatische Quelle mit, die mit dem Stand der Gespräche vertraut ist.
Die kommenden Tage werden zeigen, wie schnell die technischen Details umgesetzt werden können.
