Mehrere Unternehmen aus der Windkraftbranche klagen Behörden wegen langsamen Genehmigungsverfahren an
Windkraftausbau langsame Genehmigungsverfahren – In Deutschland haben mehrere Gerichte mit Klagen von Unternehmen aus der Windkraftbranche zu tun, die sich über verzögerte Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen beschweren.
Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa sind mindestens rund 30 solcher Untätigkeitsklagen gegen Behörden anhängig, die von Windkraftunternehmen eingereicht wurden.
Einige dieser Klagen betreffen Anträge von Windkraftunternehmen, die seit Jahren nicht entschieden wurden.
Die Verzögerungen bei den Genehmigungsverfahren stellen für diese Unternehmen nicht nur eine wirtschaftliche Belastung dar, sondern können auch die Energiewende und den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland beeinträchtigen.
Immer wieder Verzögerungen durch Behörden – Windkraftausbau Genehmigungsverfahren langsam
Gesetzlich haben die Behörden in Deutschland sieben Monate Zeit für eine Entscheidung nach Eingang vollständiger Antragsunterlagen (drei Monate in vereinfachten Verfahren), wobei sie die Frist um jeweils drei Monate verlängern können, jedoch diese Verlängerungen begründen müssen.
Trotz dieser rechtlichen Vorgaben scheint es immer wieder zu Verzögerungen zu kommen, die die Windkraftunternehmen frustrieren.
Bundesverband Windenergie fordert Fristen für Vollständigkeitsbestätigung – Windkraftausbau langsame Genehmigungsverfahren
Der Bundesverband Windenergie (BWE) kritisiert insbesondere zwei Aspekte: Zum einen erfolgt oft keine Bestätigung der Vollständigkeit der Antragsunterlagen, und zum anderen wird die Verzögerung häufig durch die wiederholte Anforderung neuer Unterlagen verursacht.
Der BWE fordert daher eine Begrenzung auf eine einmalige Nachforderung und klare Fristen für die Vollständigkeitsbestätigung, um die Verfahren zu beschleunigen. Windkraftausbau Genehmigungsverfahren langsam.
Laut dem Bund-Länder-Kooperationsausschuss dauerten Genehmigungsverfahren im letzten Jahr in Deutschland im Schnitt neun Monate ab Vollständigkeit der Unterlagen.
Eine Analyse der Fachagentur Windenergie an Land zeigt jedoch, dass es mehr als zwei Jahre dauern kann, bis ein Genehmigungsverfahren vollständig abgeschlossen ist.
Die Windkraftbranche betont, dass Untätigkeitsklagen zwar eine Möglichkeit sind, auf die Verzögerungen aufmerksam zu machen, aber dass Gerichtsverfahren immer noch relativ lange dauern und nicht zwangsläufig zu einer schnelleren Genehmigung führen.
Windkraftausbau Genehmigungsverfahren langsam – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
