ANKARA, 7. Juni (Berlin Morgen Zeitschrift) – US-Präsident Donald Trump hat bei einem offiziellen Besuch in der türkischen Hauptstadt ANKARA am Dienstag angekündigt, die seit dem Jahr 2020 bestehenden Sanktionen gegen die Türkei aufzuheben. Diese Maßnahmen waren ursprünglich als Reaktion auf den Kauf russischer Raketenabwehrsysteme durch Ankara verhängt worden.
Während seines Aufenthalts, der den ersten Besuch eines US-Präsidenten in der Türkei seit elf Jahren markiert, signalisierte Trump zudem seine Bereitschaft, die Zusammenarbeit bei hochmodernen Kampfjets wieder zu intensivieren.
Die Ankunft von Trump wurde mit einer aufwendigen staatlichen Zeremonie gefeiert, bei der türkische Soldaten zu Pferd den Konvoi des Präsidenten zum Palast eskortierten. Der Austausch zwischen den beiden Staatsoberhäuptern war von einer sichtbaren Herzlichkeit geprägt, die einen deutlichen Kontrast zur Distanz während der Amtszeit seines Vorgängers Joe Biden darstellt. Trump betonte wiederholt die persönliche Ebene und das gegenseitige Verständnis mit seinem türkischen Amtskollegen.
Aufhebung der Sanktionen
Die Entscheidung, die finanziellen und wirtschaftlichen Strafmaßnahmen zu beenden, begründete der US-Präsident mit der engen Verbundenheit der beiden NATO-Mitgliedstaaten. Während eines Treffens vor dem NATO-Gipfel erklärte Trump, dass es an der Zeit sei, diese Schritte zu vollziehen.
„Wir werden die Sanktionen aufheben. Es ist an der Zeit. Wir wollen keine Freunde sanktionieren“, sagte Trump während der Gespräche am Dienstag. Er fügte hinzu, dass sein Außenminister sowie das Finanzministerium bereits mit der technischen Umsetzung der Aufhebung betraut worden seien. Bezüglich der weiterhin im Besitz der Türkei befindlichen S-400-Systeme aus russischer Produktion äußerte der US-Präsident keine Bedenken, was Beobachter als deutliche Kehrtwende in der sicherheitspolitischen Rhetorik Washingtons werten.
Diskussion über F-35 Kampfjets
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs war die potenzielle Rückkehr der Türkei in das F-35-Programm. Die Regierung in Ankara strebt seit Langem den Erwerb dieser Stealth-Kampfjets an, was jedoch durch US-Gesetze blockiert wurde, da die Nutzung russischer Waffentechnologie als Sicherheitsrisiko eingestuft wurde. Präsident Recep Tayyip Erdogan äußerte sich in Anwesenheit Trumps optimistisch über eine mögliche Einigung.
„Wir haben dies bereits früher mit den USA besprochen und uns wurden fünf Jets zugesagt. Ich weiß, dass Herr Trump seine Versprechen immer hält“, betonte der türkische Präsident bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Trotz dieser positiven Signale aus dem Weißen Haus existieren weiterhin rechtliche Hürden im US-Kongress, die einen solchen Verkauf an Auflagen binden.
Herausforderungen im Kongress
Obwohl die Exekutive die diplomatische Richtung vorgibt, bleibt die gesetzliche Lage komplex. Nach geltendem US-Recht ist der Verkauf von F-35-Technologie an die Türkei untersagt, solange diese das S-400-System betreibt. Berichten zufolge werden jedoch bereits Lösungswege geprüft, etwa die Verlegung der russischen Systeme in ein Drittland. Eine solche Einigung steht jedoch noch aus und könnte auch auf Widerstand von russischer Seite stoßen, da derartige Waffengeschäfte endnutzerbezogene Verpflichtungen beinhalten.
Die strategische Bedeutung der Türkei als zweitgrößte Militärmacht innerhalb der NATO wird in Washington derzeit besonders hervorgehoben. Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Lage in der Region scheint die Kritik an der innenpolitischen Entwicklung und der demokratischen Lage in der Türkei innerhalb des Bündnisses zunehmend in den Hintergrund zu rücken. Trump deutete zudem an, dass seine Teilnahme an dem aktuellen Gipfeltreffen maßgeblich auf die persönliche Einladung durch Erdogan zurückzuführen sei, was den Stellenwert dieser bilateralen Beziehung unterstreicht.
