Der Messenger-Dienst Telegram steht zukünftig stärker unter Beobachtung
BKA Taskforce „Telegram“ – In den sozialen Medien hat in den letzten Jahren auch aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein Umdenken stattgefunden.
Nachrichten und Beiträge mit problematischen Inhalten entwickeln sich dadurch weniger leicht zu einem schädlichen Einfluss.
Messenger-Dienste wie Telegram haben sich zu einer Alternative für gesperrte Nutzer von Facebook, Twitter und Co entwickelt.
Die schädlichen Aspekte dieser Entwicklung haben sich auch in der Pandemie verdeutlicht.
Fehlinformationen oder auch Aufrufe zur Gewalt waren vermehrt in den Inhalten der Nutzer von Telegram zu finden.
Das Bundeskriminalamt will mit einer neuen Taskforce gegen diese Kriminalität aus dem Netz vorgehen.
Dienste wie Telegram sollen nicht länger einen rechtsfreien Raum darstellen.
Das Ziel der Mitarbeiter der Taskforce besteht darin, die Identifizierung von Tatverdächtigen vorzunehmen und die strafrechtliche Verfolgung einzuleiten.
Eine eigenständige Recherche nach Beiträgen mit verfassungsfeindlichen Inhalten muss Großteils nicht erfolgen.
Betroffene, die auf Morddrohungen oder Beleidigungen aufmerksam geworden sind, melden sich heute deutlich schneller bei der Polizei als noch vor einigen Jahren.
Das BKA unterstützt mit den vorhandenen Mitteln die Überführung der Täter.
Gleichzeitig findet eine Einschätzung des Gefährdungspotenzials des Täters statt, um Gefährder aus dem Netz weiter zu beobachten.
Die Taskforce dient auch als Prävention vor Radikalisierungen
Es ist davon auszugehen, dass in Telegram-Gruppen gezielt falsche Informationen verbreitet und zur Hetze aufgerufen wird. Die BKA Taskforce dient daher ebenfalls dazu präventiv einzugreifen und den Missbrauch von Diensten wie Telegram zu verhindern. Trotz der neu gebildeten Initiative stehen die Nutzer von Telegram nicht unter Generalverdacht.
Menschen, die den Messenger einzig für reguläre Nachrichten, ohne fragwürdige Inhalte nutzen, müssen nicht befürchten vom Bundeskriminalamt zu einer Befragung eingeladen zu werden.
Bisher hat sich Telegram als wenig kooperativ erwiesen – BKA Taskforce „Telegram“
Ein weiterer Grund, aus dem die Bildung einer Taskforce als notwendig erachtet wurde, ist der Umgang, den Telegram in der Vergangenheit mit Ermittlungsbehörden an den Tag gelegt hat. Schreiben der Justizbehörden zur Einhaltung des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes seien von Telegram bereits ignoriert worden.
Das BKA einzuschalten ist ein weiterer Schritt, um auch in Messengern geltendes Recht durchzusetzen.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
