Wird eine Impfpflicht in Deutschland auf den Weg gebracht?
Allgemeine Impfpflicht – Seit dem Amtsantritt der neuen Ampel-Regierung, bestehend aus SPD, FDP und den Grünen wird auch über eine mögliche allgemeine Impfpflicht für die Bevölkerung diskutiert.
Erst vor wenigen Wochen wurden insgesamt drei Vorschläge eingereicht. Diese Vorschläge umfassen:
1. Die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren.
2. Die Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren.
3. Der komplette Verzicht auf eine Impfpflicht.
Ab heute soll darüber im Bundestag offiziell diskutiert werden. Die Fronten scheinen mittlerweile in allen Lagern verhärtet zu sein. Hinzukommt, dass die Impfung von Woche zu Woche umstrittener wird.
Selbst das RKI ist zu der Einschätzung gelangt, dass mit den bisherigen Impfstoffen ein Schutz anderer Personen nicht gegeben ist. Entfällt diese Argumentation, wird es aufgrund des schnell abnehmenden Schutzes für die eigene Person zunehmend schwerer eine Impfpflicht zu begründen.
Allgemeine Impfpflicht – Deutschland befände sich mit einer Impfpflicht auf einem alleinigen politischen Kurs
Deutschland ist nicht das erste Land, welches eine Impfpflicht für die Bevölkerung diskutiert.
Österreich war sogar einen entscheidenden Schritt weiter und hat ein solches Gesetz bereits auf den Weg gebracht.
Die massiven Proteste haben in Österreich jedoch wieder zu einem Umdenken geführt.
Ob diese Entwicklung im deutschen Nachbarland ebenfalls im Bundesrat zur Sprache kommen wird, ist derzeit noch fraglich.
Sicher ist dagegen, dass die Impfpflicht weiterhin politisch ebenso wie privat polarisiert und es kaum einen Bürger gibt, der sich hierzu noch nicht eine Meinung gebildet hat.
Die Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht könnte ein monatelange Wartezeit erfordern
Eine Frage, die sowohl Kritiker als auch Befürworter beschäftigt, dreht sich um die konkrete Umsetzung. Wird eine Impfpflicht gegen Covid-19 beschlossen, hätten sich Ungeimpfte dadurch sofort einer Ordnungswidrigkeit strafbar gemacht?
Die Antwort darauf wird sehr wahrscheinlich Nein lauten. Es ist anzunehmen, dass die Regierung die Chance gibt sich ab Bekanntwerden der Impfpflicht noch impfen zu lassen.
Die Zeit zum Nachholen von zwei Impfungen plus Booster müsste somit gewährt bleiben. Mit einem Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetztes ist dadurch erst zum Ende des Jahres zu rechnen.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
