Das Zeichen der Solidarität wird zurückgewiesen
Steinmeier ausgeladen – Nach seinem geplanten Staatsbesuch in Polen, wollte sich Frank-Walter Steinmeier eigentlich einer Delegation von Politikern anschließen, die sich in Kiew selbst ein Bild der Lage machen wollten.
Die ukrainische Regierung ließ dem Bundespräsidenten jedoch mitteilen, nicht erwünscht zu sein. Diese Absage wurde nicht nur in Deutschland auf politischer und medialer Ebene mit Verwunderung zur Kenntnis genommen.
In der momentanen Lage der Ukraine scheint es eher ungewöhnlich, ein solches öffentliches Zeichen der Solidarität auf überraschend schroffe Art zurückzuweisen.
Diese Antwort auf den Wunsch Steinmeiers passt bei genauerer Betrachtung in das Bild der Kritik, die von Politikern und ukrainischen Botschaftern über die bisherige Beziehung zwischen Deutschland und Russland gezeichnet wurde.
Die ukrainische Haltung bleibt trotz des Krieges unverändert – Steinmeier ausgeladen
Der ukrainische Präsident Selenskyj machte es deutlich, dass der Staatschef das Verhalten von Politikern wie Frank-Walter Steinmeier als einen Grund für das kaltblütige Vorgehen von Wladimir Putin in der Ukraine betrachtet.
Die deutsche Regierung hätte sich zu stark von russischen Energielieferungen abhängig gemacht und dadurch einen Kuschelkurs mit Russland eingeschlagen.
Nach der Invasion wäre die Sorge, um den möglichen Stopp der Erdgaslieferungen oft größer gewesen als die Verurteilung der Kriegshandlungen auf ukrainischen Staatsgebiet.
Steinmeier zeigt sich inzwischen einsichtiger für Kritik
Ein weiterer Kritikpunkt in der Haltung des Bundespräsidenten zu Russland und der dort betriebenen Politik macht die ukrainische Führung auch anhand der jahrelangen Befürwortung von Nord Stream 2 fest.
Steinmeier räumt gegenwärtig ein, sich in diesem Punkt im Irrtum befunden zu haben. Die wahren Intentionen Russlands seien ebenso wie die Warnungen anderer Staaten wie den USA nicht mit der erforderlichen Ernsthaftigkeit betrachtet worden.
Aufgrund dieser Neueinschätzung sei der Stopp von Nord Stream 2 eine logische Konsequenz gewesen. Der verfolgte Ansatz, Russland näher an Europa zu binden und dadurch Brücken zu bauen, sei als gescheitert anzusehen. Eine Reaktion der Ukraine auf diese Worte liegt derzeit noch nicht vor.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
