Boris Pistorius übernimmt das Verteidigungsministerium und löst Lambrecht ab
Boris Pistorius Verteidigungsminister – Die von Bundeskanzler Scholz angekündigte Zeitenwende im Verteidigungsministerium sollte sie einleiten.
Stattdessen tappte Christine Lambrechts (SPD) als Verteidigungsministerin von einem Fauxpas in den nächsten und stand seit Monaten erheblich in der Kritik.
Am gestrigen Montag hatte sie ihren Rücktritt angekündigt.
Nun steht fest, dass der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, ebenfalls von der SPD, ab sofort ihr Nachfolger sein wird.
Damit löst Bundeskanzler Scholz die angestrebte Parität in der Regierung auf, nach der die Ministerien gleichmäßig von Frauen und Männern besetzt werden sollten.
Parteien übergreifend wurde dies kritisiert und eine Besetzung der Posten nach Qualifikation gefordert.
Boris Pistorius Verteidigungsminister – Er steht vor einer großen Herausforderung
Gerade in der aktuellen weltweiten Krisensituation ist der Posten des Verteidigungsministers eine große Herausforderung.
Dies gilt umso mehr, als seit der Regierungsübernahme erhebliche Mängel bei der Bundeswehr in Bezug Ausstattung und Einsatzbereitschaft bekannt wurden.
Wie Lambrecht ist der 62-jährige Pistorius Jurist.
2013 übernahm er das niedersächsische Innenministerium und gehört seit 2017 dem Landtag des flächengrößten Bundeslandes an.
Immer wieder wurde Boris Pistorius als passende Besetzung für die Übernahme eines Ministeriums gehandelt.
Dies scheiterte bisher wohl an der Parität, die damit wiederum insgesamt zur Diskussion steht.
Er ist bestens vernetzt in der Politik und gilt als durchsetzungsfähig und kommunikationsstark.
Die schwierige Aufgabe des Verteidigungsministers als Sprungbrett
Inzwischen ist es kein Geheimnis mehr, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten bereits unter CDU-Führung heruntergewirtschaftet wurde.
Christine Lambrecht war mit dieser Situation überfordert und es gelang ihr nicht, die Zeitenwende zu schaffen. In der jetzigen Lage kann es nur besser werden. Führungskompetenz und Durchsetzungskraft werden nötig sein, damit Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa wieder den Stellenwert eines verlässlichen Partners in der Verteidigungspolitik erreicht.
Ausruhen kann sich Pistorius jetzt ganz sicher nicht. Bereits am Donnerstag trifft er auf seinen US-amerikanischen Amtskollegen Austin bei dessen Besuch in Berlin. Bei den anstehenden Gesprächen dürften Weichen gestellt werden.
Dabei kann man nur hoffen, dass das verloren gegangene Vertrauen der internationalen Partner gegenüber Deutschland wiederhergestellt und gefestigt wird.
Boris Pistorius hat dafür alle Trümpfe in der Hand. Es muss sie nur einsetzen. Die Verteidigungsminister der Partner Deutschlands zählen darauf.
Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
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