CDU/CSU stellt Scholz‘ Glaubwürdigkeit in Frage
Bundeswehr abgehört – Nachdem russische Spione ein Gespräch deutscher Offiziere belauscht haben, hegt die Union Zweifel an Olaf Scholz‘ Wahrhaftigkeit. Sie versucht nun, den Fokus auf den Kanzler zu lenken.
Angesichts des Abhörskandals der deutschen Luftwaffe werden Forderungen nach verbesserten Sicherheitsvorkehrungen laut – und es wird über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag diskutiert.
Scholz hatte seine Ablehnung einer „Taurus“-Lieferung damit begründet, dass Deutschland dadurch in einen Konflikt verwickelt werden könnte. „Wir dürfen nicht mit den Zielen dieses Systems verbunden sein“, sagte er Anfang letzter Woche.
In dem kürzlich veröffentlichten Gespräch diskutierten vier Offiziere – darunter Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz – potenzielle Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper im Falle einer Lieferung an die Ukraine.
Dabei wurde festgehalten, dass eine schnelle Lieferung und Nutzung nur möglich wären, wenn deutsche Soldaten beteiligt wären – und dass eine Ausbildung ukrainischer Soldaten durch Deutschland zwar machbar wäre, aber Monate dauern würde.
Das Gespräch wurde auf der russischen Plattform „Russia Today“ veröffentlicht. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) untersucht nun, wie Russland Zugang zu dem Mitschnitt erhalten konnte.
Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa nutzten die Offiziere zur Kommunikation die Anwendung Webex.
Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio Hinweise darauf, dass möglicherweise ein unsicheres Kommunikationsmittel verwendet wurde.
Bessere Sicherheitsvorkehrungen gefordert – Bundeswehr abgehört
Der Bundeswehr-Leak könnte von einem russischen Teilnehmer bei Web-Ex entstanden sein, so CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter im Bericht aus Berlin.
Es gebe Hinweise darauf von professionellen Quellen.“Es muss geklärt werden,wie Russland Zugriff auf diese Konferenz bekommen hat.“
Politiker verschiedener Parteien fordern jetzt bessere Sicherheitsvorkehrungen, nicht nur für die Bundeswehr.
Bundeswehr abgehört – Wir bleiben am Ball für Sie. BerlinMorgen.
